Vizekanzler
Straches Thinktank soll FPÖ-Ministerien beim Denken unterstützen
457 Postings
Der Vizekanzler präsentierte das "Denkwerk zukunftsreich"
Justiz
FPÖ-Anwalt Michael Rami: Der Rechts-Vertreter
242 PostingsSeit 20 Jahren verteidigt er die rechte Reichshälfte, nun lässt er die Finger von politisch hochkarätigen Mandanten. Seine Kanzlei will Rami trotzdem nicht aufgeben müssen
Nach Protest
Höchstrichter Rami nicht mehr Strache-Anwalt
194 PostingsKritik an Verfassungsrichter wegen Tätigkeit für FPÖ
Misstrauensvotum
Opposition versucht zum sechsten Mal, Kickl abzusetzen
Video | 1282 PostingsSPÖ, Neos und Jetzt bringen am Mittwoch erneut einen Misstrauensantrag gegen den Innenminister ein
Prozess
Strache klagte wieder wegen Twitter
330 PostingsBeim Prozess gegen den grünen EU-Abgeordneten Michel Reimon war der Vizekanzler nicht zugegen
Rücktrittsforderungen
Die sieben Sünden des Herbert Kickl
1932 PostingsDie Opposition bringt den nächsten Misstrauensantrag gegen den Innenminister in Stellung. Doch trotz Kickls zahlreicher Fauxpas dürfte er auch das dank der ÖVP überstehen
WKR-Ball
"Immer rechts, auch in der NSDAP": Die Gründerväter der FPÖ
682 PostingsDie FPÖ wurde maßgeblich von ehemaligen Nationalsozialisten geprägt
FPÖ
Gudenus: "Die Menschenrechtskonvention ist nicht gottgegeben"
Interview | 1944 PostingsDer FP-Klubchef will das Regelwerk nicht ändern, aber anders interpretieren. Ob es weiterhin ein Staatssekretariat im Innenressort braucht, lässt er offen
"ZiB 2"
Richterpräsidentin sieht in Kickl-Aussagen Gefahr des Angriffs auf Rechtsstaat
127 PostingsMatejka: Wer Europäische Menschenrechtskonvention infrage stellt, "stellt Rechtsstaat infrage"
Freiheitliche Partei
FPÖ im Wahlkampf: "Blauer Fehdehandschuh" für Othmar Karas
Video | 538 PostingsDass Karas ÖVP-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl ist, sorgt für Planänderung beim FPÖ-Neujahrstreffen
Bregenz
FPÖ-Mitglieder dürfen gratis ins Theater – und orten dahinter "Hetze"
414 PostingsDas Bregenzer Theater Kosmos versteht das Angebot als Einladung zum Diskurs
Asylverschärfungen
Was Kickl gegen die Menschenrechtskonvention tun kann
637 PostingsInnenminister Kickl hat Gesetzen, die ihm nicht passen, den Kampf angesagt. Aber lassen sich Verträge mit anderen Staaten überhaupt ändern? DER STANDARD hat Antworten auf Rechtsfragen gesucht
Innenminister
Kickl stellt Menschenrechtskonvention infrage, Kritik von Ministerkollegen und Van der Bellen
6936 Postings"Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht", sagte der Innenminister im ORF. Justizminister Moser weist ihn zurecht, Bundespräsident Van der Bellen verwehrt sich gegen "Rütteln an EMRK"
Parlament
Neos bringen Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl ein
84 PostingsMeinl-Reisinger empört über dessen Aussagen und "Relativierungsversuche"
Oberösterreich
FPÖ-Politiker nach Faustschlag-Vorwurf zurückgetreten
427 PostingsStreit mit 15-jährigem Mopedlenker – Kommunalpolitiker legt alle Funktionen in Partei und Gemeinde zurück
Justiz
Herr Strache, sein Anwalt und die Wahrheit
531 PostingsDass der FPÖ-Chef vor Gericht zunächst die Unwahrheit sagte, bringt ihm Kritik, aber keine Anklage ein. Sein Anwalt sorgt für Irritationen
Türkis-blaue Differenzen
Strache will nach seinem Papamonat nun einen Papamonat für alle
457 PostingsVäter sollen die Wahl haben, findet der Vizekanzler. Er glaubt an eine gemeinsame Regelung mit der ÖVP
Strache lädt zu Podium mit Gast, der "starke Identitäre" will
542 PostingsDie geplante Veranstaltung des Vizekanzlers zu "Islamischem Antisemitismus" sorgt für Kritik der Opposition
FPÖ
Strache zieht Fußi-Klage zurück, hat denselben Anwalt wie Sellner
Video | 301 PostingsVizekanzler Strache, Innenminister Kickl und Identitären-Chef Sellner vertrauen auf Anwalt Niki Haas
Posting
Strache zieht Klage gegen Politikberater Fußi zurück
506 PostingsDer Vizekanzler hatte wegen eines Twitter-Eintrags geklagt
FPÖ
Kein Hitlergruß beim Neujahrstreffen der Freiheitlichen
741 PostingsDer vieldiskutierte angebliche Hitlergruß eines Strache-Fans stellte sich als ein Winken an den Innenminister heraus
FPÖ-Livestream
Polizei leitet "Hitlergruß" bei FPÖ-Event an Verfassungsschutz weiter
1428 PostingsIm Video-Livestream von FPÖ-TV ist zu sehen, wie ein Mann neben FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die gestreckte rechte Hand hebt
Gegendemonstration
FPÖ-Generalsekretär befürchtet mehr Protest gegen Akademikerball
697 PostingsHafenecker kritisiert Opposition für Mobilisierung auf der Straße: "Davor warne ich, weil das wirklich die Gesellschaft spaltet und Aggressionen schürt"
Samstag
FPÖ-Neujahrstreffen in Wien mit Fokus EU
Video | 195 PostingsDie Freiheitlichen stimmen sich heute auf den EU-Wahlkampf ein. Als Spitzenkandidat werden sie Harald Vilimsky schicken
FPÖ
Strache und Identitäre: SPÖ fordert "klassischen Rücktritt"
218 PostingsNeos-Justizsprecherin Griss kritisiert Versuch der Einschüchterung
Prozess
FPÖ-Chef gegen Fußi: Straches Zusammensein mit Identitären
833 PostingsHeinz-Christian Strache klagt PR-Berater Rudolf Fußi, weil ihn dieser in die Nähe der Identitären gerückt hatte. Das umstrittene Foto erwies sich jedoch als echt
FPÖ-"Postenschacher"
Wirbel um Wechsel von Linzer Vizebürgermeister nach Wien
152 PostingsDetlef Wimmer soll sich als Sektionschef im Sozialministerium beworben haben. Die SPÖ ortet "Postenschacher" und "Umfärbung"
EU-Wahl
Strache: Karas in EU-Kommission "schwer vorstellbar"
Video | 1069 PostingsÖVP müsse sich bei Europathemen von "alten Positionen" lösen – Gute Chancen für FPÖ bei EU-Wahl: "Sozialisten im freien Fall"
Geburt
Heinz-Christian und Philippa Strache mit eigenem Neujahrsbaby
573 PostingsIhr erster gemeinsamer Sohn Hendrik kam am Neujahrstag zur Welt
FPÖ
Strache sieht für Steuerreform 3,5 Milliarden im Budget
937 PostingsAnhebung der Mindestpension in Paket mit Steuerreform – Kritik an Charakterisierung durch Medien
Migration
Kickl: Kein Asyl für Flüchtlinge, die mit Schleppern kommen
Video | 956 PostingsDer Innenminister will Gesetze adaptieren, Kurz das "Geschäftsmodell zerschlagen"
Wirbel um Waldhäusls "Sonderbehandlung"-Sager
257 PostingsKritik von SPÖ und Neos – Mikl-Leitner will sich nicht an einer "Begriffsdebatte" beteiligen, der FPÖ-Landesrat selbst distanziert sich
