BVT-U-Ausschuss: Ex-ÖVP-Kabinettschef mit Erinnerungslücken

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Die zentrale Figur des angeblichen früheren "schwarzen Netzwerks" im Innenministeriums, Michael Kloibmüller, wurde befragt


Mit der Ankündigung baldiger Neuwahlen sind nicht nur die Tage der türkisblauen Regierung, sondern auch jene des BVT-U-Ausschusses gezählt: Die Zeugenbefragungen müssen mit dem offiziellen Neuwahlbeschluss aufhören, so ist es in der Geschäftsordnung geregelt.

Die Fraktionen des Ausschusses haben sich jedoch darauf geeinigt, bis zum Ende noch so viele Zeugenbefragungen wie möglich unterzubringen – also zusätzliche Sitzungstage einzuschieben. "Wenn es nach mir geht, können wir auch samstags und sonntags sitzen", sagte Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper.

Am Dienstag stand der langjährige Kabinettschef und Sektionschef im damals ÖVP-geführten Innenministerium, Michael Kloibmüller, im Zentrum der Aufmerksamkeit. Er gilt manchen als die zentrale Figur eines angeblichen schwarzen Netzwerks im Ministerium.

Der STANDARD tickerte live. (red, 20.5.2019)