RFS zu Identitären: "Eine bloße Mitgliedschaft ist nicht verboten"

Chat

Flö-Spitzenkandidat Desmond Grossmann und RFS-Spitzenkandidatin Tatjana Schraml stellten sich den Userfragen


Im letzten Doppelchat zur ÖH-Wahl stellten sich die Spitzenkandidaten des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Fachschaftslisten Österreich (Flö) den Fragen der Community.

Die blaue Kandidatin Tatjana Schraml erklärte über das Verhältnis zur Identitären Bewegung: "Eine Funktion im RFS ist nach wie vor nicht möglich. Eine bloße Mitgliedschaft ist nicht verboten. Immerhin handelt es sich bei den Identitären um eine legale Bewegung." Solange sich jemand "im legalen Rahmen" bewege, sei ihm auch nichts vorzuwerfen, sagte Schraml. Und fügte in Richtung der Bundes-ÖH hinzu: "Ich persönlich finde die Finanzierung von linksextremen Demos (teils) durch die ÖH weitaus bedenklicher. Da viele der linksextremen Szene tatsächlich gewaltbereit sind und zu Gewalt aufrufen."

Desmond Grossmann von der Flö musste sich ebenfalls rechtfertigen: "'Unparteiisch' ist ungleich 'unpolitisch'." Für die Flö sei es "essenziell von keinerelei 'Mutterpartei' in irgendeinerweise abhängig zu sein", sagte Grossmann. Und: "Sehr wohl treten wir auch für diverse politische Themen auf, beispielsweise unterstützen wir im Rahmen der Exekutive der Bundesvertretung auch das Frauenvolksbegehren ganz klar."

Zu den Finanzen des RFS erklärte Schraml: "Unser Wahlkampf wurde durch Veranstaltungen, Inserate in unserer Zeitschrift 'Der Ring' und Spenden der FPÖ finanziert." Insgesamt würden die blauen Studierenden mit rund 20.000 Euro wirtschaften. Die Flö muss sich mit weniger zufrieden geben. "Unser Wahlkampfbudget liegt bei in etwa 750 Euro und setzt sich aus privaten Spenden zusammen", sagte Grossmann.

Gegen Genderzwang

"Wir sprechen uns gegen den Genderzwang aus", führte Schraml als großen Unterschied zur Flö an: "Der Student soll selbst entscheiden, ob er gendern oder im Vorfeld eine 'Gendererklärung' schreiben möchte", sagte die blaue Spitzenkandidatin. Auch will der RFS das umstrittene allgemeinpolitische Mandat abschaffen.

"Wir als FLÖ betrachten Studierende ganzheitlich, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Hochschulen, daher sehen wir die Beibehaltung des allgemeinpolitischen Mandats als dringend notwendig an", entgegnete Grossmann. Um eine unabhängige Finanzierung der Interessensvertretung zu ermöglichen, brauche es zudem "einen kleinen Beitrag eines jeden Studierenden, nämlich den ÖH Beitrag".

Ausgangslage

Neun Listen kämpfen bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 27. bis 29. Mai bundesweit um Stimmen. Das sind alle derzeit in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, vertretenen Fraktionen.

Bei der vergangenen Wahl 2017 erreichte die Flö mit 14,1 Prozent acht Mandate in der Bundesvertretung und zog gemeinsam mit VSStÖ und Gras in die Exekutive ein. Der RFS schaffte mit 3,1 Prozent ein Mandat. Bei der Wahl vom 27. bis 29. (ook, set, 23.5.2019)


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