U-Ausschuss: Opposition warnt vor "Militarisierung" des BVT

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Der Abteilungsleiter im Verfassungsschutz ist seit Jahrzehnten in der Exekutive tätig


Es sei an der Zeit, nach der Schaffung von BVT und Bundeskriminalamt nun auch den Rest der Exekutive neu aufzustellen – und Alois Moick werde dabei seine "Erfahrungen aus dem BVT" einbringen, das sagte der damalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP), und zwar vor über 16 Jahren. Allein daran wird schon deutlich, dass Alois Moick ein Urgestein im BVT ist. Am Mittwoch wird er als einziger Zeuge vor dem U-Ausschuss zur BVT-Affäre aussagen.

Moick ist Leiter der Abteilung 1, die für Recht, Logistik und Organisation zuständig ist. Er ist der einzige Abteilungsleiter, der schon bei der Schaffung des BVT im Jahr 2002 diese Position innehatte. Moick wird unter anderem zu Postenbesetzungen befragt werden. Frühere Zeugen hatten ihm vorgeworfen, bei Personalentscheidungen Bewerberinnen zu diskriminieren.

Außerdem gab es Gerüchte darüber, dass Moick – ein überzeugter Katholik – seinen Glauben auch im BVT nach außen getragen hat. (red, 19.2.2019)