Chat: Worum geht es in der Causa BVT?

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Die Causa Verfassungsschutz beschäftigt die Innenpolitik seit Monaten. Nun ist das Thema Pressefreiheit noch hinzugekommen. Viele Fragen sind offen. Wir versuchen sie zu beantworten


"Gridling dementiert Vertrauensverlust bei Partnern", "BVT-Affäre: Polizeieinheit soll bei Razzia mit Gewalt gedroht haben", "Justizkreise beunruhigt über Druck auf Staatsanwälte in BVT-Affäre", "Geheime Zeitungsberichte für den BVT-U-Ausschuss, Opposition verärgert" – das ist nur eine kleine Auswahl der Schlagzeilen zur BVT-Affäre in den vergangenen Tagen. Die Causa Verfassungsschutz beschäftigt die österreichischen Innenpolitik seit Monaten, ein parlamentarischer U-Ausschuss soll für Klarheit sorgen.

Dabei wird es um die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Wien-Landstraße gehen, aber wohl auch um das Gebaren des Verfassungsschutzes in der Amtszeit von Peter Gridling. Gerüchte über etwaige Hausdurchsuchungen in Redaktionen und Telefonüberwachungen fügen der Causa einen weiteren inhaltlichen Handlungsstrang hinzu. Chefredakteure von STANDARD, "Kurier", "News", "Presse" und "Profil" sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. STANDARD-Chefredakteur Martin Kotynek dazu im Leitartikel: "Journalisten recherchieren, das ist ihr Job – das muss auch Minister Kickl verstehen."

Interessierte Leserinnen und Leser verlieren bei den vielen Handlungssträngen schon mal den Durchblick. Worum geht's in der Causa BVT genau? Welche Auswirkungen hat die BVT-Affäre auf die Arbeit der Geheimdienste? Wie ist der Umgang der Politik mit dieser Affäre, und welche Konsequenzen werden gezogen?

Darüber diskutiert STANDARD-Redakteur Fabian Schmid ab 12.30 Uhr mit der STANDARD-Community. (red, 2.7.2018)

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