Niederösterreich: ÖVP verteidigt Absolute

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Landtagswahlen: ÖVP verteidigt Mandatsmehrheit, FPÖ hinter Rekordergebnis


Die niederösterreichische Volkspartei unter der neuen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner konnte am Sonntag das Ergebnis von 2013 annähernd halten und kam auf knapp 50 Prozent. Damit konnte die ÖVP die absolute Mehrheit im Land verteidigen. Mikl-Leitner, die erst im April 2017 auf Langzeit-Landeshauptmann Erwin Pröll folgte, hat mit diesem Ergebnis die zuletzt veröffentlichten Umfragen deutlich übertroffen.

Die SPÖ mit Spitzenkandidat Franz Schnabl erreichte am Sonntag knapp 24 Prozent, das ist ein leichter Zugewinn gegenüber der Landtagswahl von 2013. Rückenwind bekam sie laut Wahltagsumfragen offenbar von Protestwählern gegen die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene.

Die FPÖ, deren Spitzenkandidat Udo Landbauer aufgrund antisemitischer und rassistischer Liederbücher in seiner Burschenschaft für heftige politische Diskussionen gesorgt hatte, kam auf knapp 15 Prozent. Damit konnte die FPÖ das Potenzial, das ihr prognostiziert wurde, nicht ausschöpfen, die Mandate im Landtag konnten aber verdoppelt werden.

Zusammenarbeit mit Landbauer ausgeschlossen

Unmittelbar vor der Wahl hatte Mikl-Leitner jede Zusammenarbeit mit Landbauer ausgeschlossen, dieser schade dem Land. Ob die ÖVP tatsächlich verhindern kann, dass Landbauer Landesrat wird, ist noch unklar. Der FPÖ steht aufgrund des Proporzsystems ein Posten in der Landesregierung zu.

Die Grünen schafften am Sonntag klar den Wiedereinzug in den Landtag, sie erreichten 6,4 Prozent der Stimmen. Das ist gegenüber 2013 ein leichter Verlust. Da die Grünen nur noch drei statt bisher vier Mandate im Landtag haben, verlieren sie damit den Klubstatus, was auch finanzielle Auswirkungen hat. Spitzenkandidatin Helga Krismer zeigte sich angesichts des Ergebnisses dennoch erleichtert.

In den Landtag kommen bei ihrem ersten Antreten die Neos, die mit Spitzenkandidatin Indra Collini knapp mehr als fünf Prozent der Stimmen erreichten. Die Wahlbeteiligung war mit 66,5 Prozent vergleichsweise gering. (red, 28.1.2018)