Neos-Chef Strolz: "Altes Neutralitätsverständnis ist tot"

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Neos-Chef Matthias Strolz stellte sich im STANDARD-Chat den Fragen der User


Neos-Chef Matthias Strolz hat im Chat mit STANDARD-Usern das traditionelle Neutralitätsverständnis für tot erklärt – An seine Stelle sei mit dem EU-Beitritt eine europäische Solidarität getreten. Er sage aber klar Nein zum Nato-Beitritt. Die Weiterentwicklung der europäischen Solidarität werde zu einem schrittweisen Aufbau einer EU-Armee führen. Dies müsse eine Nichtangriffsarmee unter Kontrolle des Europäischen Parlaments werden.

Eine Klarstellung zum Thema Wahlrecht für Ausländer lieferte Strolz: Er spricht sich für Doppelstaatsbürgerschaften für EU-Bürger aus, damit diese in Österreich wählen können. Hier gab es Verwirrung, da Listenzweite Irmgard Griss die Neos-Position nicht kannte und ein Wahlrecht für alle als zu extrem einstufte. Strolz will die pinke Position bei der nächsten Mitgliederversammlung nachschärfen. Beim Wahlrecht für Bürger aus Drittstaaten sei er "skeptisch geworden, nachdem die Türkei Doppelstaatsbürgerschaften als politisches Kampfmittel einsetzt".

Einmal mehr betonte er, mit Schwarz-Blau "nichts am Hut zu haben", seine Partei möchte sich an keiner Koalition mit den Freiheitlichen beteiligen. Weiter dran bleiben wollen die Neos bei der GIS, Strolz fordert eine "Medienförderung neu".