Gutachter: Rücktritt von Eurofighter-Vertrag hätte Stornozahlung gebracht

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Am Freitag geht es noch einmal um den Vergleich, den der damalige Verteidigungsminister Darabos mit EADS ausverhandelt hat


Wien – Am Freitag sind für den Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern der Ministerialbeamte Karl Hofer (Bild) und am Nachmittag Eurofighter-Berater Meinhard Lukas geladen. Hofer sagt am Vormittag aus, er war ein für das Eurofighter-Projekt mitverantwortlicher Beamter des Verteidigungsministeriums.

Lukas hat im Auftrag der Eurofighter GmbH ein Gutachten zu dem Vertrag aus dem Jahr 2003 erstellt und festgestellt, dass vonseiten des Jetherstellers kein unkorrektes Verhalten gesetzt wurde. Lukas ist heute Rektor der Universität Linz. Bei seiner Befragung sagte Lukas aus, dass ein Vertragsrücktritt nur gegen Kompensationsforderungen möglich gewesen wäre. Er betonte weiters auf Nachfrage der SPÖ, dass er zum damaligen Zeitpunkt aufgrund möglicher drohender Rechtsunsicherheit beiden Seiten einen Vergleich empfohlen hätte.

Im Ausschuss untersucht wird derzeit der Vergleich des damaligen Verteidigungsministers Norbert Darabos mit Eurofighter. Der heutige burgenländische Soziallandesrat handelte eine Reduktion der Stückzahl von 18 auf 15 aus, gab sich mit sechs gebrauchten Fliegern zufrieden, verzichtete auf die Umrüstung auf die modernere Tranche 2 und auch auf ein Nachtflug- sowie Feinderkennungssystem. Von den versprochenen 370 Millionen Euro Einsparungen hält der Rechnungshof nur rund 267 Millionen für gesichert. Darabos hat am Donnerstag versichert, dass er einen Vertragsausstieg wollte, dieser sei aber nicht möglich gewesen.

DER STANDARD berichtet live ab 9 Uhr. (red, 1.6.2017)

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