Van der Bellen: EU-Türkei-Verhandlungen bei Todesstrafe abbrechen

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Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen beantwortete die Fragen der User, auch auf Kaunertalerisch


Für die anstehende Wahl in den USA hat Alexander Van der Bellen eine klare, wenn auch nicht überraschende Präferenz: Er "hoffe, dass die bessere Kandidatin, Hillary Clinton, gewinnt", sagt der von gen Grünen unterstütze Präsidentschaftskandidat im STANDARD-Chat. Dabei vermeint er durchaus Parallelen zwischen dem Wahlkampf in den Vereinigten Staaten und in Österreich zu erkennen, etwa "in der Verrohung der Sprache, in der angekündigten Anfechtung des Wahlergebnisses, in der Hetze gegen Minderheiten".

Kritisch sieht Van der Bellen die diskutierte Kürzung der Mindestsicherung. Die Mindestsicherung sei die wichtigste Absicherung gegen Armut. "Kürzungen müssten daher meiner Meinung nach an anderer Stelle des Sozialsystems kompensiert werden", sagt Van der Bellen.

Besorgt zeigt sich der Kandidat auch über die Situation in der Türkei, die sich Van der Bellens Ansicht nach "mit jedem Tag weiter von europäischen Grundwerten" entferne. Ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen sei aber noch nicht angebracht. Erst mit der Einführung der Todesstrafe würde "eine rote Linie überschritten, was weitere Verhandlungen über eine allfällige EU-Mitgliedschaft hinfällig machen würde". (red, 8.11.2016)