Abschied von Fischer

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Nach zwölf Jahren als Staatsoberhaupt endet am Freitag die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer. Das Parlament verabschiedet sich mit einem Festakt


Wien – Bundespräsident Heinz Fischer hat in seiner Abschiedsrede am Freitag im Parlament die Machtbefugnisse des Staatsoberhaupts verteidigt: Wenn von diesen kein Gebrauch gemacht wurde, "dann spricht das nicht gegen die Verfassung, sondern für die Reife und Stabilität unseres politischen Systems". Zudem forderte er Humanität im Umgang mit Flüchtlingen und Fairness im kommenden Wahlkampf ein.

Auch auf die im Wahlkampf seiner potenziellen Nachfolger entflammte Diskussion über die Kompetenzen des Staatsoberhaupts ging Fischer ein. "Ich hatte bei der Wahrnehmung meiner Aufgaben immer das gute Gefühl, dass unsere Verfassung eine solide Grundlage für die Tätigkeit des Bundespräsidenten bietet", meinte er dazu – was auch für den Verfassungsgerichtshof gelte, der eben erst die Stichwahl für seinen Nachfolger aufgehoben hat.

Nach der Intonierung der Bundeshymne verabschiedete sich das Präsidium des Nationalrats, bestehend aus Doris Bures (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP) und dem freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, von Fischer im Halbrund des Historischen Sitzungssaales. Bis zur Angelobung des neuen Präsidenten übernimmt dieses die Geschäfte Fischers. (APA/red, 8.7.2016)