Wahlen und neue Verfassung binnen 18 Monaten

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In die Suche nach einer Lösung der Syrienkrise ist nach den Pariser Anschlägen Bewegung gekommen


Noch vor wenigen Wochen schien es aussichtslos, mittlerweile ist jedoch in die internationalen Suche nach einer Lösung um ein Ende des syrischen Bürgerkrieges Bewegung gekommen. Vor allem die Anschläge in Paris haben den Druck auf Fortschritte im Friedensprozess massiv verschärft. Bei der Abschluss-Pressekonferenz von US-Außenminister John Kerry, dem UN-Gesandten für Syrien Staffan de Mistura und dem russischen Außenminister Lawrow wurden folgende Hauptpunkte als Zielvorstellungen präsentiert:

  • Ziel: Innerhalb von 18 Monaten soll es zu Wahlen und einer neuen Verfassung in Syrien kommen: Um dies zu ermöglichen, müsse es einen Waffenstillstand zwischen der Regierung und den von der internationalen Gemeinschaft anerkannten Rebellengruppen geben. Ausgenommen sind natürlich der "Islamische Staat" (IS) und die islamistische Al-Nusra-Front. Diese Gruppen müssten gemeinsam bekämpft werden.
  • Der Dialog mit der Opposition soll also angegangen werden. Bemühungen zur Herstellung einer Kommunikation zwischen Opposition und der syrischen Führung sollen eingeleitet werden. Bis 1. Jänner 2016 sollen diese Friedensgespräche zwischen dem Regime und der Opposition beginnen. Innerhalb von sechs Monaten nach Dialogbeginn soll eine Übergangsregierung stehen.


Wie EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Abend twitterte, wird das nächste Treffen der Syrien-Gruppe in Paris stattfinden. Der Hauptkonfliktpunkt bleibt auch weiterhin die Rolle des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. (red, 14.11.2015)

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Analyse von Gudrun Harrer zu Syrien-Gesprächen: