Hypo-Ausschuss: Strasser über Show und Gatsch

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Rechnungshof-Präsident Josef Moser über früh bekannte Mängel und Ex-Minister Ernst Strasser über seine Überraschung


Wien – Rechnungshof-Präsident Josef Moser hat am Donnerstag im Hypo-U-Ausschuss Kritik an den ehemaligen Vorständen der Hypo Alpe Adria, dem Hypo-Aufsichtsrat und den Bank-Eigentümern geäußert. Durch Rechnungshofs- und OeNB-Prüfberichte seien immer wieder schwere Mängel festgestellt worden, die gar nicht oder nur teilweise behoben wurden, sagte Moser. "Da hätten die Alarmglocken läuten müssen."

Der Rechnunghof habe schon 2003 "massiv hingewiesen" auf Kreditrisiken und ein mangelndes Risikomanagement der Hypo, betonte Moser. Die Kärntner Politik sei vollständig über die Höhe der Haftungen und die massiven Probleme bei der Hypo informiert gewesen. Die Frage der Werthaltigkeit der Haftungen habe der Kärntner Landesrechnungshof nicht feststellen können, weil ihm Einsichtsrechte gefehlt hätten.

Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) gab sich "überrascht" über seine Ladung und wollte sich "keiner Show stellen". "Und ich werde auch keinen Gatsch schmeißen", sagte Strasser vor den Abgeordneten.

Strasser wirkte wenig motiviert und führte mit nicht allzu lauter Stimme in seinem Eingangsstatement und in seiner Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair aus, dass es ihm "offengestanden etwas eigenartig erscheint" geladen zu sein. Weder in politischen noch in privatwirtschaftlichen Funktion habe er irgendetwas mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun gehabt.

Es sei "schlicht falsch und die Unwahrheit", dass er an der VCP beteiligt gewesen war oder ist. Es habe nur eine gemeinsame Tochterfirma der VCP und einer seiner Firmen, die VCP Energy gegeben. Für die VCP habe er, Strasser, "eine Handvoll Termine" beim früheren Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider organisiert. Seine Befragung ist auch rasch wieder zu Ende. (red, 30.9.2015)