Tausende Flüchtlinge erreichten am Montag Nickelsdorf

Livebericht

Deutschland entschärft Asylgesetzpläne – Insgesamt 21.000 neu angekommene Schutzsuchende am Wochenende in Österreich

  • Am vergangenen Wochenende haben laut Innenministerium rund 21.000 Flüchtlinge Österreich erreicht.
  • In Nickelsdorf sind Montag seit Mitternacht etwa 3.200 Flüchtlinge angekommen. Mit weiteren Schutzsuchenden wird gerechnet, gleichzeitig ist der Weitertransport in andere Teile Österreichs bereits im Gange.
  • Innenministerin Johanna Mikl-Leitner fordert eine Gesetzesänderung, um das Asylrecht zeitlich begrenzt gewähren zu können. Die SPÖ signalisiert ihre Zustimmung, die Oppositionsparteien sehen hingegen keinen Bedarf für Asyl auf Zeit.
  • Ein Sprecher des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte dagegen bereits im August gesagt, dass befristetes Asyl nicht sinnvoll sei, da die regelmäßige Prüfung des Asylrechts mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden sei. Ohnehin gebe es schon den zeitlich befristeten subsidiären Schutz, hieß es damals.
  • Die deutsche Regierung entschärft ihre Asylgesetzpläne. Außerdem soll die Unternehmensberatung McKinsey einem Zeitungsbericht zufolge helfen, die Asylverfahren in Deutschland zu beschleunigen.