EU-Wahl-Debatte: Ein S-Wort, Lampedusa und Bankenrettung

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derStandard.at berichtete live von der Elefantenrunde


Drei Tage vor der EU-Wahl trafen die österreichischen Spitzenkandidaten noch einmal aufeinander. Auf ORF 2 diskutierten Donnerstagabend jene Kandidaten, deren Parteien im Nationalrat vertreten sind und die zur Wahl am Sonntag antreten. Othmar Karas, Spitzenkandidat der ÖVP, forderte die Mitgliedsstaaten mehrfach dazu auf, ihre "Blockaden" aufzugeben, etwa bei der Flüchtlingspolitik und der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. "Ich will ein Europa der Bürger und nicht der Regierungen", erklärte Karas.

SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund sprach sich gegen gesetzliche Mindestlöhne, aber für Mindeststandards für Angestellte aus. Die Krise habe die EU im Großen und Ganzen gut gemeistert, "ohne die Bankenrettung gäbe es Massenarbeitslosigkeit", so Freund.

Harald Vilimsky von der FPÖ kritisierte, dass die Freiheitlichen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise als "russophil" dargestellt würden. Die Partei habe auch gute Kontakte in die USA. Er griff den sozialdemokratischen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, Martin Schulz, an. Dieser kassiere pro Monate 18.000 Euro. "Das ist brutto für netto."

Konflikte gab es während der gesamten Diskussion nur wenige. Einzig Ulrike Lunacek und Vilimksy stritten, als es um die Verantwortung der FPÖ für den Skandal rund um die Hypo Alpe Adria ging. Die grüne Spitzenkandidatin forderte außerdem Mindestlöhne in den Mitgliedsstaaten, die sich am Medianeinkommen innerhalb des Nationalstaats orientieren.

Einen Aussetzer hatte Angelika Mlinar, Spitzenkandidatin der Neos. Als sie in der Schlussrunde einer Pensionistin ihr Wahlprogramm erklären sollte, kam sie ins Stottern und erklärte schließlich: "Scheiße, das ist schwierig." Mlinar wiederholte mehrfach, dass sich die Neos für die Vereinigten Staaten von Europa einsetzen wollen. (red, derStandard.at, 22.5.2014)