Finz bestätigt Grasser

6. Juni 2002, 14:47
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"Weniger Einnahmen durch schlechte Konjunktur, höhere Ausgaben durch Arbeitslosigkeit"

Wien - Auch Finanzstaatssekretär Alfred Finz (ÖVP) geht davon aus, dass es schwierig wird, heuer ein Nulldefizit zu erreichen. "Wir haben ein doppeltes Problem", sagte Finz am Donnerstag im Gespräch mit der APA. Einerseits eine schlechte Konjunkturlage und damit weniger Einnahmen, andererseits durch den Struktureffekt Arbeitslosigkeit höhere Ausgaben. Das sei "eine Doppelschere". Man habe sich daher "intern vorgenommen, die automatischen Stabilisatoren wirken zu lassen". Das heiße, "dass man ein mögliches Defizit in Kauf nimmt".

Im Detail sagte Finz, einerseits ziehe die Konjunktur nicht an wie erhofft. Wirtschaftsexperten gingen davon aus, dass sich die US-Konjunkturentwicklung im dritten oder vierten Quartal in Europa auswirken werde. Eine schlechtere Konjunkturlage bedeute weniger Steuereinnahmen. Und aus den Mai-Abgaben sei keine signifikante Verbesserung erkennbar, so der Staatssekretär. Auf der anderen Seite hätte sich die Situation am Arbeitsmarkt ebenfalls "nicht signifikant verbessert".

"Klassische Lehre"

In einer solchen Situation sollte man sich "an der klassischen Lehre" orientieren und die automatischen Stabilisatoren wirken lassen. Das heiße, dass man in einer solchen konjunkturellen Lage nicht versuchen solle, durch neue Ausgabenkürzungen oder Einnahmenerhöhungen das Budget auszugleichen. Denn sonst würde die konjunkturelle Lage noch weiter verschlechtert.

Auf eine mögliche Defizitquote wollte sich Finz noch nicht festlegen. Dazu müsse man erst die endgültige Mai-Auswertung abwarten. Auch sei noch nicht klar, ob es sich um einen momentanen Trend handle oder ob es Auswirkungen auf das ganze Jahr gebe. "Nach den derzeitigen Berechnungen würde ich aber dem Finanzminister Recht geben", sagte der Finanzstaatssekretär. Minister Karl-Heinz Grasser (FPÖ) hatte zuvor erklärt, eine Defizitquote von 0,3 oder 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei heuer möglich, nur im besten Fall könne ein ausgeglichener Haushalt herauskommen.

Auf die Frage, welche Auswirkungen das auf die vor allem von freiheitlicher Seite für 2003 angepeilte Steuerreform haben könnte, sagte Finz: Diese werde dadurch "nicht leichter". Bundeskanzler und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel, der sich am Donnerstag im Rahmen der Österreich-Tage der Volkspartei in Salzburg aufhielt, wollte auf APA-Anfrage zu dem Thema nicht Stellung nehmen. (APA)

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