BKS befasst sich mit Krone Hitradio

5. Juni 2002, 15:00
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Lizenzen in Graz und Salzburg auf dem Prüfstand - Beschwerden gegen ORF-"Partisanen"-Doku weiterer Tagesordnungspunkt

Die Krone Hitradio-Lizenzen in Salzburg und Graz stehen bei der Sitzung des Bundeskommunikationssenats (BKS) am Mittwoch Nachmittag auf dem Prüfstand. Der Senat befasst sich dabei mit Berufungen gegen die Lizenzentscheidungen der Medienbehörde KommAustria. Darüber hinaus sollen auch die Beschwerden gegen die ORF-Dokumentation "Die Kärntner Partisanen" behandelt werden. Mit einer Veröffentlichung der Sitzungsergebnisse wird allerdings erst für Donnerstag gerechnet, da der BKS voraussichtlich bis in die Abendstunden tagt.

"Brennpunkt"-Doku

Gegen die "Brennpunkt"-Dokumentation hatten sowohl der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) Beschwerde eingelegt als auch die FPÖ Kärnten. Letztere hatte für eine so genannte Popularbeschwerde Unterschriften gesammelt (etat.at berichtete).

"Mantelprogramm"

Knackpunkt bei der Entscheidung über die Krone Hitradio-Lizenzen wird voraussichtlich der Anteil an eigenproduziertem Programm bei den Sendern in Graz und Salzburg sein. Immer wieder stellen Mitbewerber in Frage, ob die zum Krone Hitradio-Verbund gehörenden Sender nicht über das erlaubte Ausmaß ein gemeinsames so genanntes "Mantelprogramm" senden. Laut Privatradiogesetz ist die zeitgleiche Übernahme von "Sendungen, Sendereihen und Teilen von Sendungen" bis zu 60 Prozent der täglichen Sendezeit erlaubt. Für werbefreie unmoderierte Musiksendungen gibt es gar keine Beschränkung.

Thema Eigenprogrammanteil

Mehrere Beschwerden in dieser Hinsicht gegen Krone Hitradio-Sender in Linz, Graz, Unterkärnten und Villach hat die Medienbehörde KommAustria zwar im April zurückgewiesen. Doch für die - unabhängig von diesen Beschwerden - laufenden Berufungsverfahren könnte der Eigenprogrammanteil dennoch von Belang sein.

Im Privatradiogesetz ist nämlich unter den Auswahlgrundsätzen auch festgehalten, dass jener Lizenzwerber die Zulassung erhalten soll, von dem zu erwarten sei, "dass das Programm den größeren Umfang an eigengestalteten Beiträgen aufweist". Zumindest nach Ansicht der KommAustria aber erfolgte eigenständige Programmgestaltung bei Krone Hitradio "nur in einem geringen und völlig untergeordnetem Umfang" - wenn auch im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestausmaßes, wie die Behörde im April feststellte.

Ausmaß der lokalen Wertschöpfung

Krone Hitradio-Programmchef Bernd Sebor verweist indes auf eine "lokale Wertschöpfung von täglich acht bis neun Minuten pro Stunde zwischen fünf und 20.00 Uhr". Dazu kämen noch redaktionelle Beiträge aus den Bundesländern, die zusätzlich im Mantelprogramm gespielt würden. "Die lokalen Elemente sind stark im Programm verankert", so Sebor. Bei Krone Hitradio wünscht man sich Rechtssicherheit für Privatradioveranstalter, die zwar durch die KommAustria verbessert worden sei, insgesamt gesehen aber immer noch nicht gänzlich gegeben sei. (APA)

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