EU
Dänemark will Entscheidung über EU-Erweiterung im Oktober 2002
Teilnehmer der ersten Runde sollen bei Gipfel in Brüssel festgelegt werden
Brüssel/Wien - Die kommende dänische EU-Ratspräsidentschaft
strebt eine Entscheidung über Teilnehmer der ersten Runde der
EU-Erweiterung bereits im Oktober an. Ein entsprechender Beschluss
soll beim EU-Gipfel in Brüssel fallen, kündigte der dänische
Außenminister Per Stig Moeller nach Angaben der slowenischen
Nachrichtenagentur STA von Montag gegenüber der Brüsseler Fachzeitung
"Uniting Europe" an. Vor dem Gipfel will die EU-Kommission ihre jährlichen
Fortschrittsberichte zu den zwölf Kandidatenländern vorstellen. "In
diesem Kontext wird der Gipfel von Brüssel über die endgültige Gruppe
von Staaten entscheiden", wird Stig Moeller zitiert. Der dänische
Außenminister räumte jedoch ein, dass die politisch heikelsten Fragen
in den EU-Erweiterungsverhandlungen nicht vor dem Gipfel im Dezember
in Kopenhagen zu lösen sein werden. Möglichkeiten für eine Teilnahme
an der nach bisherigen Plänen für 2004 anstehenden Erweiterung hätten
derzeit zehn Staaten, so Stig Moeller. Das sind alle Kandidatenländer
mit Ausnahme von Bulgarien und Rumänien.
Der Abschluss der Erweiterungsverhandlungen sei für Dänemark die
"Hauptpriorität" seiner Ratspräsidentschaft, betonte Stig Moeller.
Wichtig sei vor allem, dass die anderen prioritären Bereiche wie die
Reform der gemeinsamen Politikfelder, insbesondere der Agrarpolitik,
mit den Ambitionen auf dem Gebiet der Erweiterung "in Einklang
gebracht" werden, sodass keine neuen Bedingungen geschafft würden,
die die Erweiterung verzögern oder verhindern könnten.
Dänemark übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die
EU-Ratspräsidentschaft. Diese hat derzeit Spanien inne. Der beim
EU-Gipfel in Nizza im Dezember 2000 beschlossene Erweiterungsfahrplan
sieht einen Abschluss der Verhandlungen bis zum Ende des Jahres 2002
vor, die Beitritte sollen im Jahr 2004 erfolgen.(APA)