Peking - Bei anhaltenden Massenprotesten von Arbeitern
in der nordostchinesischen Stadt Liaoyang sind am Mittwoch drei
Anführer festgenommen worden. Erneut hätten zehntausend Arbeiter
demonstriert, berichtete das Informationszentrum für Menschenrechte
und Demokratie in China aus Hongkong. Die Stadtregierung verweigerte
auf Anfrage jeden Kommentar. Arbeiter aus etwa zwanzig Fabriken
protestieren seit mehr als einer Woche gegen ausbleibende Bezahlung
und gegen Korruption. Am Montag waren 30.000 Menschen auf die Straße
gegangen.
Viele der entlassenen Arbeiter von Staatsbetrieben haben zum Teil
seit zwei Jahren nicht einmal die ihnen zustehende Unterstützung für
ein Existenzminimum bekommen. Schätzungsweise 60 Prozent der
staatlichen Beschäftigten in Liaoyang sind arbeitslos. Bei dem neuen
Protest am Mittwoch seien Dutzende von Polizisten gezielt gegen die
Anführer Xiao Yunliang, Pang Qingxiang und Wang Zhaoming während der
Demonstration vorgegangen, berichtete das Informationszentrum. Die
Arbeiter hätten sich schützende vor sie gestellt, seien aber an einer
Mauer aus paramilitärischer Polizei gescheitert.
Proteste gegen Eintreiben von Steuern
In mehreren Provinzen haben chinesische Bauern in den vergangenen
Monaten gewaltsam gegen das Eintreiben von Steuern protestiert. Vor
dem Hintergrund wachsender sozialer Spannungen mit Massenentlassungen
in der Staatsindustrie und einem steilen Einkommensgefälle zwischen
Küstenprovinzen und Hinterland hatte die chinesische Führung im
Vorjahr eine gravierende Entscheidung getroffen. Hunderte Millionen
Arbeitskräfte sollen sich künftig frei im Lande bewegen können, um
leichter Beschäftigung zu finden. Die Zahl der überschüssigen
Arbeitskräfte auf dem Lande übersteigt 150 Millionen.
In den kommenden fünf Jahren werde sie jährlich um fünf bis
sechs Millionen wachsen, stellte die Planungskommission fest. Die
Arbeitslosigkeit werde weiter steigen, da China die industrielle
Umstrukturierung und die Reform der Staatsbetriebe beschleunige,
sagte die Kommission voraus.
Die enorme Zunahme der Arbeitslosigkeit als Folge der
Wirtschaftsreformen hat in mehreren Teilen des bevölkerungsreichsten
Landes der Welt zu Unruhen und Massenprotesten geführt. (APA/dpa)