Wirtschaft
Stahlstreit: EU schlägt Gegenmaßnahmen vor
Zölle auf Textilien, Stahl und Zitrusfrüchte erwogen
Brüssel - Im Stahlstreit mit den USA hat die EU-Kommission
den Mitgliedstaaten am Freitag konkrete Vergeltungsmaßnahmen
vorgeschlagen. Den EU-Staaten wurde eine Liste möglicher
amerikanischer Produkte zugeleitet, auf die die EU ihrerseits
Strafzölle aufschlagen könnte. Dabei handelt es sich laut
EU-Kommissionkreisen vor allem um Textilien, Zitrusfrüchte und
Stahlerzeugnisse.Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt sollen voraussichtlich
nächste Woche beschlossen werden, um einer Überschwemmung durch Erzeugnissen aus
Drittstaaten vorzubeugen. Die geplanten Strafzölle und Einfuhrquoten
sollen spiegelbildlich zu den USA auf die gleichen Produkte erhoben
werden, verlautete nach Beratungen der EU-Kommission am Freitag
Nachmittag in Brüssel. Betroffen wäre rund die Hälfte der
importierten Mengen. Für den Rest der Erzeugnisse soll es keine
Einschränkungen gegenüber dem jetzigen Importniveau geben.
2,5 Milliarden Euro Schaden
Vergeltungsmaßnahmen will sich die EU für den Fall vorbehalten,
dass die USA keine Entschädigungen für die Abschottung ihres
Stahlmarktes anbieten, wie ein Kommissionssprecher erläuterte. Die
EU-Kommission schätzt den Schaden durch die Umsatzeinbußen auf dem
US-Markt für die europäische Stahlindustrie auf rund 2,5 Mrd. Euro
jährlich. Die USA erheben seit 20. März bis zu 30 Prozent Strafzölle
auf importierten Stahl, um ihrer angeschlagenen Stahlbranche eine
Atempause zu gewähren. Hauptbetroffene ist die EU.
Die EU-Liste muss bis spätestens 20. Mai bei der
Welthandelsorganisation WTO in Genf eingereicht werden. Andernfalls
verliert die EU bis zur Entscheidung des WTO-Schlichtungsausschusses
das Recht auf Gegenmaßnahmen, wie ein Kommissionssprecher erläuterte.
Der Schlichtungsausschuss dürfte erst im Sommer 2003 über den
Handelskonflikt entscheiden. In Kraft gesetzt werden könnten die
EU-Strafzölle bereits am 18. Juni. Die Mitgliedstaaten sollen die
vorläufige Liste überprüfen und gegebenenfalls ergänzen.
Entschädigung
Vermeiden könnte Washington die EU-Sanktionen bei der Zahlung
einer Entschädigung, sagte der Sprecher. Bisher habe die US-Regierung
sich aber noch nicht zu den Vorstellungen der Europäer geäußert, die
von einer jährlichen Schadenssumme in Höhe von 2,5 Mrd. Euro
ausgehen. In der WTO versucht die EU innerhalb der kommenden zwei
Monate doch noch eine Einigung mit den USA herbeizuführen. Brüssel
will außerdem Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt
ergreifen, um eine Überschwemmung durch Einfuhren aus anderen Ländern
zu verhindern. (APA)