Afrika
Mugabe will sich am Sonntag vereidigen lassen
Deutschland kritisiert Wahl
Harare - Unbeeindruckt von der Kritik am Wahlverlauf
will sich der simbabwesische Präsident Robert Mugabe am Sonntag für
eine weitere Amtszeit vereidigen lassen. Das ist ein Tag später als
geplant, wie das Informationsministerium in Harare am Freitag ohne
Angabe von Gründen mitteilte. Der Kritik schloss sich am Freitag die deutsche Bundesregierung in
Berlin an. Die Ministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidi
Wieczorek-Zeul, sagte im Bundestag unter Berufung auf Wahlbeobachter,
die Stimmabgabe vom 9. bis 11. März sei weder fair noch frei
verlaufen. Die Bundesregierung werde die Europäische Union drängen,
die Strafmaßnahmen gegen die Regierung Simbabwes auszuweiten. Die EU
hat bereits ein Einreiseverbot für Mugabe und 19 seiner engsten
Gefolgsleute verhängt und deren Guthaben in der Union einfrieren
lassen.
Der inzwischen 78 Jahre alte Mugabe regiert Simbabwe, seit das
frühere Rhodesien 1980 von Großbritannien unabhängig wurde. Nach
staatlichen Angaben errang er bei der um einen Tag verlängerten
Neuwahl 56 Prozent der Stimmen, der Gegenkandidat Morgan Tsvangirai
42 Prozent. Tsvangirai wirft Mugabe Wahlfälschung vor und will das
Ergebnis nicht anerkennen.
Simbabwe-Ausschuss tagt am Dienstag
Am Dienstag befasst sich in London der Simbabwe-Ausschuss des
Commonwealth mit einer Reaktion auf den Wahlverlauf, den eine
Beobachterkommission des Staaten-Bundes scharf gerügt hat. Dem
Ausschuss gehören Südafrika, Nigeria und Australien an.
Großbritannien hatte sich beim jüngsten Commonwealth-Gipfel in
Australien nicht gegen die afrikanischen Staaten durchsetzen und eine
Suspendierung der Mitgliedschaft Simbabwes erreichen können.
Der Kritik, die vor allem aus Europa kommt, wollen sich die
afrikanischen Nachbarn Simbabwes nicht anschließen. Namibia und
Nigeria haben den Wahlverlauf gut geheißen, und aus Südafrika reiste
am Donnerstag Vizepräsident Jacob Zuma nach Harare, um Mugabe zu
gratulieren. Allerdings ließ Präsident Thabo Mbeki in Pretoria
mitteilen, er habe sich noch keine Meinung gebildet.
Das wirtschaftliche und politische Schwergewicht Südafrika hat
sich bei der Bewertung des Verhaltens von Mugabe zurück gehalten. Das
gilt für die Beschwerden Tsvangirais über Gewalt und Einschüchterung
während des Wahlkampfes und auch für die Kampagne gegen die weißen
Großgrundbesitzer. 20 Jahre lang hatte Mugabe nicht um die Macht
fürchten müssen. Mitte 2000 jedoch gelang es Tsvangirai und seiner
Demokratie-Bewegung, die Mehrheit der ZANU-PF des Präsidenten im
Parlament auf zwei Stimmen zu reduzieren. (APA/Reuters)