Spanien setzt Schengen-Abkommen für EU-Gipfel aus

12. März 2002, 13:45
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Kontrollen an Grenze zu Frankreich

Madrid - Spanien hat wegen des EU-Gipfeltreffens am Freitag und Samstag in Barcelona das Schengen-Abkommen über den freien Personenverkehr vorübergehend außer Kraft gesetzt. An der Grenze zu Frankreich nehmen spanische Beamte wieder Grenzkontrollen vor, die durch das Übereinkommen von Schengen abgeschafft worden waren. Die spanischen Behörden wollen damit die mögliche Einreise gewalttätiger Demonstranten verhindern. Wie die Zeitung "El Pais" am Dienstag berichtete, soll die Maßnahme bis zum Sonntag in Kraft bleiben.

Spanische Diplomaten betonten, die Aussetzung des Abkommens bedeute keine Schließung der Grenzen. Sie erlaube es vielmehr den Behörden, an den Grenzübergängen sowie in Häfen und Flughäfen Passkontrollen vorzunehmen. Das Übereinkommen lasse unter bestimmten Umständen die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu. In der Vergangenheit hatte eine solche Maßnahmen gewaltsame Ausschreitungen jedoch nicht verhindern können, wie zum Beispiel im vorigen Sommer beim EU-Gipfel in Göteborg oder bei der G-8-Konferenz in Genua. Die ersten "Opfer" der jetzigen Kontrollen in Spanien waren keine militanten Globalisierungsgegner, sondern illegale Einwanderer, die die Polizei nach Frankreich zurückschickte.(APA/dpa)

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