Scheibner: Annan für Klärung des Kosovo-Falls

6. März 2002, 22:49
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UNO an Ausweitung des Bundesheer-Engagements bei Friedensmissionen interessiert

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan und Österreichs UNO-Botschafter Gerhard Pfanzelter haben am Mittwoch vereinbart, die Entwicklungen im Fall des österreichischen UNO-Polizisten unter Folterverdacht und dessen umstrittene Ausreise aus dem Kosovo auf Expertenebene klären zu wollen. Dies berichtete Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) nach seinem Gespräch mit Annan am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Beim Gespräch mit Annan sei das Thema nicht zur Sprache gekommen, da die UNO-Polizei nicht in die Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums falle, sagte Scheibner. Botschafter Pfanzelter, der den Verteidigungsminister zu dem Gespräch mit Annan begleitet hatte, wollte dazu keine Stellungnahme abgeben.

Ende an UNO-Missionen

Die "Washington Post" hatte am Mittwoch berichtet, der österreichische UNO-Botschafter Pfanzelter habe Annan ersucht, die Aufhebung der Immunität des verdächtigen Polizisten zu verschieben. Er habe den UNO-Generalsekretär gewarnt, so das Blatt, dass Österreich das Ende seiner Teilnahme an UNO-Missionen in Erwägung ziehen könnte, wenn diese Angelegenheit nicht zu österreichischer Zufriedenheit gelöst werde. Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) hatte diesen Bericht zurückgewiesen und betont, dass eine Beendigung des österreichischen UNO-Engagements im Kosovo nicht zur Diskussion stehe.

Scheibner berichtete nach dem Zusammentreffen mit Annan, der UNO-Generalsekretär habe sich bei ihm über die Möglichkeit zur Ausweitung des Engagements des Bundesheers bei den Friedensmission der Vereinten Nationen bzw. unter UNO-Mandat erkundigt. Scheibner erklärte, er werde eine mögliche Verstärkung der österreichischen Beteiligung prüfen. (APA)

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