Europa
Rom: Großkundgebung gegen Berlusconi
200.000 Menschen demonstrierten gegen "freiheitsvernichtende Politik" - Berlusconi selbst "unbeeindruckt"
Rom - Rund 200.000 Anhänger der oppositionelle
Mitte-Links-Allianz "Ulivo" (Ölbaum) haben am Samstag an einer
Großveranstaltung gegen die Regierung von Ministerpräsident Silvio
Berlusconi teilgenommen. Der Massenkundgebung schlossen sich
Mitglieder der Anti-Globalisierungsbewegung sowie Vertreter der
Altkommunisten an. Geführt wurde der Protestzug von Oppositionschef
Francesco Rutelli sowie vom ehemaligen Regierungschef Massimo
D'Alema. Mit der Großdemonstration protestierten die Anhänger der
Opposition gegen die wiederholten Attacken der Mitte-Rechts-Regierung
gegen Mailänder Richter, die einen Korruptionsprozess gegen
Berlusconi führen. Die Demonstration richtete sich auch gegen ein vor
zwei Tagen verabschiedetes Gesetz zur Bekämpfung des
Interessenskonflikts der Regierungsmitglieder, das Berlusconi die
Trennung von seinem TV-Imperium erspart.
Bekannter Slogan ...
Die Demonstranten, die aus ganz Italien kamen, trugen Spruchbänder
gegen die "freiheitsvernichtende Politik" der Regierung Berlusconi.
"Widerstand, Widerstand!", riefen mehrere Gruppen von Demonstranten.
Dem Protestzug schloss sich auch der prominente frühere Ermittler und
Symbol der Anti-Korruptions-Offensive "Saubere Hände", Antonio Di
Pietro, an.
Mit der Großveranstaltung in Rom will die Opposition auch auf eine
tiefe Identitätskrise reagieren, die die italienische Linke seit der
Niederlage bei den Parlamentswahlen im vergangenen Mai erschüttert.
Eine tiefe Zersplitterung sowie der Mangel an einer starken Führung
hat der Opposition in den vergangenen Monaten stark zu schaffen
gemacht. Mit heftigen Widerstand gegen Berlusconi hofft die Linke
ihren Zusammenhalt zurückzugewinnen. "Wir arbeiten an der Opposition,
um bald wieder die Führung des Landes zurückzugewinnen", sagte
D'Alema.
Aufruf
Der Vorsitzende der Linksdemokraten, Piero Fassino, rief bei der
Großkundgebung die Mitte-Links-Parteien im Land zur Einheit
auf. "Heute beginnt unsere Offensive gegen Mitte-Rechts", sagte er.
"Wir werden den Italienern zeigen, dass Berlusconi seine Versprechen
bricht und dass wir die glaubwürdigsten und überzeugendsten Ideen
haben." Berlusconi zeigte sich laut einer Meldung der
Nachrichtenagentur ANSA unbeeindruckt von der Demonstration.
Das am Donnerstag verabschiedete Gesetz wird von Kritikern als
"Lex Berlusconi" bezeichnet, weil es den Medienunternehmer und
italienischen Ministerpräsidenten vor Vorwürfen schützt, einem
Interessenkonflikt zu unterliegen. Fassino sagte, das Gesetz löse
nicht den Interessenkonflikt, sondern genehmige ihn.(APA)