Wer den Ball nicht weiterspielt, verliert

1. März 2002, 17:49
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In der Widmungsaffäre zeigt Rudolf Schicker, wie man sich zur Zielscheibe machen kann

Wien - Im Fußball würde man sagen, Rudolf Schicker spielt nicht ab. Und am Spielfeld rand würde man sich das, was am Freitag Mitarbeiter anderer SP-Stadträte flüsterten, laut fragen: „Keine Ahnung, wieso er das macht - aber er wird wissen warum. Hoffentlich.“ Denn in der Affäre um die Kri tik des Kontrollamtes an der Widmungspraxis des - nun pensionierten - Leiters der MA 21B agiert der Planungs stadtrat nämlich, als stünde er in der Kritik - und macht sich sukzessive zur Zielscheibe.

Vorwurf der Pflanzerei

Lautete der Vorwurf zu Wo chenbeginn noch, Schicker habe zu lax auf die Kontroll amtsberichte reagiert, steht mittlerweile - nach trotzigen und geradezu beleidigten Antworten („es gibt keinen Widmungsskandal“) auf Fra gen der Opposition - nicht nur der Vorwurf der „Pflanzerei“ (FP-Mandatar Wilfried Serles) sondern auch der, des politi schen Desinteresses an der Aufklärung im Raum. Und das, obwohl nicht einmal der böswilligste Oppositionspoli tiker Schicker schuldhaftes Verhalten nachsagen könnte: Den Nicht-Skandal hat er ge erbt. Der umstrittene Beamte widmete unter Bernhard Görg (VP). Seine Position erlangte er unter Hannes Swoboda (SP). Mehr, als den jahrelang von Gerüchten umflorten Be amten zur Vermeidung weite rer Schäden in Pension zu schicken, konnte Schicker nicht tun. Zunächst.

Keine lückenlose Klärung

Das gestehen ihm auch Grün, Blau und Schwarz zu. Sie fragen sich allerdings (wie mittlerweile auch viele Partei freunde), wieso er die „Ich tre te für eine lückenlose Klärung der Vorgänge unter meinen Vorgängern“-Karte nicht mit großem Rawumms auf den Tisch knallt, sondern stattdes sen peinliche Fehler macht. Etwa in der Frage, wer wann welche Planungsunterlagen einsehen darf - indem er einen Beschluss des Landtages au ßer Kraft setzt: das darf nur der Bürgermeister.

Wie man sich in so einer Situation politisch klüger ver hält, exerziert indes die ÖVP vor: Deren Planungssprecher Alexander Neuhuber verlangt nicht nur „lückenlose“, son dern auch „selbstkritische“ Aufklärung. Das Bauernopfer der VP könnte Bernhard Görg heißen - der Nicht-Skandal der SPÖ würde damit zur x-ten Auflage der Nicht-Ob manndebatte der ÖVP. Aber Schicker spielt ja nicht ab. (rott/DER STANDARD, Printausgabe 01.03.2002)

Thomas Rottenberg
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