Schwarzer Peter

26. Februar 2002, 20:30
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Die Polizei lässt sich nicht gern in die Karten schauen - Von Michael Simoner

Dass im Innenministerium herumgedruckst wird, wenn die Sprache auf Korruption in den eigenen Reihen kommt, ist keine Überraschung. Der Apparat Polizei lässt sich nicht gern in die Karten schauen. Vor allem, wenn es um den schwarzen Peter geht. Und so kann es geschehen, dass die Zahl von Bad Lieutenants im Laufe eines Tages von Stunde zu Stunde weniger wird. Wurden Dienstagfrüh noch 225 korrupte Beamte bestätigt, waren es zu Mittag eigentlich null. Übrig blieben lediglich Verdachtsfälle, zwanzig an der Zahl.

Eine Diskussion um gefallene Engel kann Innenminister Ernst Strasser gerade jetzt ebenso wenig brauchen wie einen Kropf. Seine umfassende und notwendige Polizeireform befindet sich in einem Stadium, in dem er starken Rückhalt in der Beamtenschaft braucht. Die Gelegenheit wäre günstig, auch neue Kontrollmechanismen einzuführen. Interne Kontrollfunktionäre haben immer versagt. Kontrolleure können sich nicht selbst kontrollieren.

Woran es dem umstrittenen Büro für interne Angelegenheiten fehlt, ist eine von Hierarchien unabhängige und gegenseitige Überprüfung. Die Organisation und das Arbeiten der internen Ermittler gleicht eher einem Geheimbund. Kein Wunder also, dass als Retourkutsche Verschwörungstheorien die Runde in der Herrengasse machen.

Mag utopisch klingen, aber was spricht gegen eine gesellschaftliche Kontrolle? Warum nicht gleich etwa Amnesty International in die Kartenrunde aufnehmen? Beim Menschenrechtsbeirat im Innenministerium, der sich um Übergriffe der Polizei auf Außenstehende kümmert, funktioniert es ja auch. Dass Polizei und Gendarmerie häufig unter ihrem Wert verkauft werden, ist zu einem großen Anteil hausgemacht. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 27.2.2002)

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