EU-Betrugsdezernat Olaf ist alarmiert

22. Februar 2002, 17:01
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Der Artothek-Skandal zieht weite Kreise: Begünstigungen beim EU-Programm "Equal"?

Wien - Die STANDARD-Recherche über bedenkliche Vorgänge bei der Ausgliederung der Artothek sorgt für Nervosität bei VP-Regierungsmitgliedern: Die Vermutung des Grünen Abgeordneten Karl Öllinger, EU-Gelder des Beschäftigungsprogramms Equal könnten missbräuchlich verwendet werden, erhärtete sich.

Denn es bildete sich eine Interessensgemeinschaft, die den sofortigen Stopp des Programms fordert, da etliche der Regierung nahestehende Einreicher begünstigt worden sein sollen. Die Initiatoren der IG bitten um weitere Hinweise (equality_now@hotmail.com). Das EU-Betrugsdezernat Olaf und die EU-Generaldirektion Soziales wurden bereits aktiv.

Ausgangspunkt der Recherchen bildete die Gesellschaft zur Förderung der Digitalisierung des Kulturgutes, die vom Wirtschaftsministerium zum Equal-Programm zugelassen wurde. Das Kanzleramt ermittelte den Verein aufgrund der zu erwartenden Förderung als Bestbieter der Interessentensuche für die Ausgliederung der Artothek und schloss mit Vereinsgründer Christian Pultar, einem Berater von Kunststaatssekretär Franz Morak, einen Vertrag ab.

Laut Öllinger hätte Pultars Antrag aber keinesfalls positiv beschieden werden dürfen, da gemäß den Equal-Richtlinien "grundsätzlich nur vollständige Anträge bearbeitet" werden. Bei der spätestmöglichen Einreichung (17. August 2001) war die Vereinsgründung aber noch nicht genehmigt: Der Nichtuntersagungsbescheid erfolgte am 7. September. Auf der Antragsliste erscheint als "finanziell verantwortlicher Partner" daher auch nicht der Verein, sondern Pultars Steuerberatungskanzlei WWV auf. Die Änderung wurde erst nachträglich vorgenommen.
(DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 23. / 24. 2. 2002)

Von
Thomas Trenkler

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