Deutschland muss sich auf "blauen Brief" zum Defizit einstellen

29. Jänner 2002, 15:38
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EU-Kommission plant Frühwarnungen an Deutschland und Portugal

Brüssel - Deutschland muss sich auf eine Verwarnung aus Brüssel wegen des hohen Staatsdefizits einstellen. Die EU-Kommission wolle an diesem Mittwoch beschließen, entsprechende Frühwarnungen an Deutschland und Portugal vorzuschlagen, hieß es am Dienstag in Kommissionskreisen. Die Finanzminister der EU müssten den Beschluss dann am 12. Februar noch mehrheitlich bestätigen.

Offiziell wurde lediglich bestätigt, die Kommission werde am Mittwoch über einen möglichen so genannten "blauen Brief" an die beiden Länder diskutieren. EU-Währungskommissar Pedro Solbes werde seinen Vorschlag den Kommissaren vorlegen, dann solle eine Entscheidung gefällt werden. "Bisher hat es keinen Vorschlag von Herrn Solbes gegeben", sagte dessen Sprecher am Dienstag in Brüssel.(APA/dpa)

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