Nahost
EU-finanzierte Projekte in Palästina
Schaden liegt über 17 Millionen Euro
Brüssel - Täglich muss die Europäische Kommission die
Liste der Schäden aktualisieren, die israelische Angriffe in den
Gebieten der palästinensischen Selbstverwaltung an EU-finanzierten
Projekten hinterlassen. Die Liste erstellt die Brüsseler Behörde im
Auftrag der Mitgliedstaaten, die einzeln oder gemeinsam mit der EU
Infrastrukturprojekte als Beitrag zum Friedensprozess im Nahen Osten
finanzierten. Bisher erfasst das Papier 17 ganz oder teilweise
zerstörte Projekte im Wert von 17,3 Millionen Euro. Der mit Abstand größte Schaden wurde für den INTERNATIONALEN
FLUGHAFEN GAZA registriert. Nach den militärischen Angriffen und
Einsätzen von Planierraupen seit Anfang Dezember wird der Verlust
durch zerstörte Radaranlagen, Rollbahnen, Hangars und
Flughafengebäude auf 9,3 Millionen Euro geschätzt. Neben der EU waren
Deutschland, Spanien, Schweden und Ägypten direkt an der Finanzierung
beteiligt.
Den gezielten Sprengungen im Gebäude des PALÄSTINENSISCHEN
RUNDFUNKS (PBC) in Ramallah am Samstag sind die gesamten Produktions-
und Sendeanlagen zum Opfer gefallen. Allein für die Anlagen, die
Deutschland, Dänemark, Frankreich und die EU finanziert hatten, wird
ein Schaden von 3,3 Millionen Euro angesetzt.
Die drei palästinensischen POLIZEILAGER Rafah, Jabalia und El Twam
im Gaza-Streifen, die zwischen August und Dezember 2001 angegriffen
wurden, hatte die EU mit über zwei Millionen Euro finanziert. Bei der
zehntägigen Besetzung des "JACIR PALACE INTERCONTINENTAL HOTEL" in
Bethlehem durch israelische Sicherheitskräfte im Oktober wurde das
Gebäude im Inneren weitgehend verwüstet. Der Schaden an dem von der
Europäischen Investitionsbank (EIB) finanzierten Hotel wird mit über
700.000 Euro angesetzt. Fast ebenso hoch ist der Schaden durch
israelische Angriffe im Dezember auf das KRIMINALMEDIZINISCHE LABOR,
das in Gaza mit Geldern aus Frankreich, Schweden, Griechenland und
der EU errichtet wurde.
Etwa 300.000 Euro Schaden entstanden bei Angriffen auf Teile
der HAFENANLAGEN von Gaza, die mit Mitteln aus Frankreich, den
Niederlanden und der EIB errichtet wurden. In dem von Deutschland,
Schweden und der EU ausgerüsteten STATISTIKAMT in Ramallah wurden im
Dezember bei einem israelischen Einsatz Ausrüstungen konfisziert und
teilweise zerstört: 300.000 Euro Schaden. Weitere 300.000 Euro
Schaden entstanden durch die Zerstörung von SCHUTZAUSRÜSTUNGEN
palästinensischer Polizeistationen im Gaza-Streifen und im
Westjordanland. Weitere Schäden an EU-finanzierten Einrichtungen
betreffen SCHULEN, WOHNHÄUSER (wie die von Österreich finanzierten
in Khan Yunis im Gaza-Streifen), FORST- und AGRARPROJEKTE,
ABWASSERANLAGEN und MÜLLDEPONIEN, VERWALTUNGSEINRICHTUNGEN und
STRASSEN.
(APA)