International
Robinson erinnert an Einhaltung der Menschenrechte
UNO-Menschenrechts- kommissarin verlangt Klärung des Status der Gefangenen
Genf - UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson
hat dazu aufgerufen, beim internationalen Kampf gegen den Terrorismus
die Menschenrechte einzuhalten. Gerade in schwierigen und unsicheren
Zeiten sei es notwendig, die internationalen Menschenrechtsstandards
und humanitären Normen deutlich aufrecht zu halten, sagte Robinson am
Mittwoch in Genf. Dies seien die fundamentalen Prinzipien der
demokratischen Länder und der Rechtsstaatlichkeit. Robinson verlangte zugleich eine Klärung des Status der auf dem
US-Stützpunkt Guantanamo festgehaltenen Gefangenen aus Afghanistan.
Die überwältigende Rechtsauffassung sei, dass die Taliban-Mitglieder
sowie die verdächtigen Mitglieder des El Kaida-Netzwerkes Kämpfer in
einem internationalen bewaffneten Konflikt gewesen seien. Deshalb
müsse deren Status auf Grundlage der Genfer Konventionen von 1949
definiert und geschützt werden. Danach seien beide Gruppen
Kriegsgefangene. Sie sei sehr besorgt über die Situation der
Gefangenen, sagte Robinson.
Zugleich stellte sie klar, dass die humanitären Grundsätze einer
Strafverfolgung nicht im Wege stünden. Sie selbst habe die Anschläge
vom 11. September in den USA als Verbrechen gegen die Menschlichkeit
eingestuft. (APA/dpa/sda)