Fix: Gebühren steigen Offen: Wann, wie viel

13. Jänner 2002, 12:11
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Bäder, Öffis, Müll und Wasser dürften heuer teurer werden

Wien - In einem Punkt, ist Grün-Finanzsprecher Martin Margulies sicher, sind die Beteuerungen der SPÖ glaubwürdig: Parkpickerln und Abschleppgebühren werden nicht teurer. Ansonsten, sind sich Grüne, VP und FP einig, stehen den Wienern saftige Abgabenerhöhungen bevor.

Rund 360 Euro (5000 Schilling) schätzt FP-Obmann Hilmar Kabas wird "die SP-Politik jeden Haushalt heuer mehr kosten." Zahlen, auf die sich die Grünen nicht einlassen, auch wenn sie davon ausgehen, dass - so Margulies - "dramatische Erhöhungen, zwischen zehn Prozent - Wiener Linien - und 25 Prozent - Bäder", bevorstehen. Über das "wann" ist man sich oppositionell einig: "Ich wette, dass das im ersten Halbjahr kommt", glaubt VP-Klubobmann Bernhard Görg, dass sich seine Kassandra-Rufe aus dem Vorjahr bewahrheiten werden.

Denn neu ist die aktuelle Debatte nicht. Schon im Mai 2001 hatte die Opposition der SP-Alleinregierung vorgeworfen, Gebührenerhöhungen vorzubereiten: Öffentliche Verkehrsmittel, Müllabfuhr und Wasserversorgung sowie die städtischen Bäder, hieß es, sollten verteuert werden.

Die eher mauen Dementis der zuständigen Stadträte waren auch nicht dazu angetan, Hoffnungen auf gleichbleibende Preise zu schüren.

Darüber, dass die Debatte nun wieder aufflackert, ist man zumindest im Büro von Bäderstadträtin Grete Laska (SP) erstaunt: "In der Presse steht, dass wir über Erhöhungen laut nachgedacht hätten. Das stimmt. Das war in einem Interview im Mai 2001." In der Sache selbst gäbe es wenig Neues: "Es wird etwas kommen. Aber moderat." Die städtische Bäderkommission werde frühestens im März die Ergebnisse der letzten Sommer begonnen Evaluierung der Stadtbäder vorlegen.

Ähnlich Umweltstadträtin Isabella Kossina (SP): Bis Ende Februar wird die Effizienz der Abfallentsorgung überprüft. Wenn sich daraus ergibt, dass die "vor acht Jahren zuletzt angehoben Tarife nicht mehr genügen, die Qualität zu sichern", habe sie, "kein Problem" die Gebühren anzuheben: "Derzeit zahlt man für den Müll täglich weniger als für ein SMS." Weit weniger Handlungsbedarf sieht Kossina bei den Wassergebühren, verweist aber grundsätzlich auf die Zuständigkeit von Finanzstadtrat Sepp Rieder (SP).

Der wiederum betont, nie behauptet zu haben, dass Gebührenerhöhungen gänzlich auszuschließen wären. "Natürlich wird es eine Erhöhung geben", so sein Büro. Allein den Zeitpunkt "können wir nicht sagen": Man rechne derzeit noch.

Komplexe Rechnereien sehen auch die Wiener Linien auf sich zukommen. Auszuschließen, so deren Sprecher Johann Ehrengruber, sei eine Anhebung für heuer aber nicht. Wann es so weit sein könnte? Diese Frage wurde schon im Mai 2001 offen gelassen. (aw, ek, rott; DER STANDARD, Print-Ausgabe, 12./13. Jänner 2002)

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