Kosovo: Rugova erneut gescheitert

11. Jänner 2002, 11:11
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Parlament versagt Unterstützung - Weiteres Vorgehen unklar

Pristina - Der kosovo-albanische Präsidentschaftskandidat Ibrahim Rugova ist im Parlament der südjugoslawischen Provinz auch in einer dritten Wahlrunde gescheitert. Mit nur 51 Ja-Stimmen konnte er am Donnerstag in Pristina keine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sich gewinnen. Damit kann auch die in der UNO-Resolution 1244 vorgesehene Regierung zur Selbstverwaltung der Provinz zunächst nicht gebildet werden.

Nachdem der gemäßigte Albanerführer Ibrahim Rugova am Donnerstag im dritten Wahlgang gescheitert ist, bleibt unklar, wann das Parlament des Kosovo einen neuen Anlauf zur Wahl des Präsidenten der Provinz nehmen wird. Parlamentspräsident Nexhat Daci schloss am Donnerstagnachmittag die Sitzung. Damit bleibt die nach Unabhängigkeit strebende jugoslawische Provinz zunächst weiter ohne politische Führung.

Fehlende Unterstützung

Rugova hat schon zuvor im zweiten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erreicht, um zum Präsidenten des Kosovo gewählt zu werden. Von 80 abgegebenen Stimmen entfielen 50 auf Rugova, die restlichen Stimmzettel waren ungültig oder Enthaltungen. Mehr als 30 Abgeordnete stimmten nicht ab. Für Rugovas Wahl wäre eine Zweidrittel-Mehrheit (81 Stimmen) erforderlich gewesen. Wie die kroatische Nachrichtenagentur HINA berichtet, boykottierten die Parteien der ehemaligen Albanerrebellen Hashim Thaci und Ramush Haradinaj die Abstimmung, weil Rugova ihren Forderungen nicht nachkam.

Bereits beim ersten Wahlgang am 13. Dezember hatten sich die 120 Abgeordneten des multi-ethnischen Provinzparlaments nicht auf Rugova verständigen können. Bei der dritten Abstimmung, die noch am Donnerstag folgen sollte, reicht die absolute Mehrheit (61 Stimmen). Rugova ist der einzige Kandidat für das Amt.

Nicht-Albaner auf Konfrontationskurs

Die Vertreter der nicht-albanischen Parteien haben bereits vor der Abstimmung angekündigt, nicht für Rugova stimmen zu wollen. Sie verfügen im Parlament über 39 Abgeordnete, davon entfallen 22 auf die Koalition der Kosovo-Serben, "Povratak". Die serbischen Abgeordneten wollten leere Stimmzettel abgeben. Der Führer der türkischen Koalition Vatan Numan sagte, die Parteien der Minderheit lehnten es ab, Zünglein an der Waage bei der Präsidentenwahl zu sein.

Rugovas Demokratische Liga des Kosovo (LDK) gewann die Parlamentswahl im November und stellt derzeit 47 von 120 der Abgeordneten. Seine Wahl gilt als Voraussetzung für mehr Selbstbestimmung in der unter UNO-Verwaltung stehenden jugoslawischen Provinz. Rugova tritt für die Unabhängigkeit des Kosovo ein.(APA/dpa/HINA/STA)

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