Wirtschaft
USA lockern Kontrollen für Computer-Exporte an Indien und Pakistan
Bush will Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie schützen
Washington - Die USA lockern ihre Exportkontrollen für
leistungsstarke Computer, die für militärische Zwecke genutzt werden
können. Davon profitieren auch die Konfliktländer Indien und
Pakistan. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch auf der Ferienranch
von US-Präsident George W. Bush in Crawford (Bundesstaat Texas) mit. Bush passe das Regelwerk an den schnellen technologischen
Fortschritt an, erklärte Sprecher Scott McClellan. Er wolle damit die
Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter Beachtung nationaler
Sicherheitsinteressen schützen.
Besondere Lizenzen für Lieferungen
Besondere Lizenzen für Lieferungen von Computern und
Mikroprozessoren sind künftig nur bei einer Leistungsfähigkeit von
190.000 MTOPs (Millionen theoretische Operationen pro Sekunde) statt
bisher 85.000 MTOPs erforderlich. Das betrifft neben Indien und
Pakistan alle Nahost- und Maghrebstaaten, China, Russland und die
Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Vietnam und Teile Südwesteuropas.
Die Grenze für Ausfuhren ohne besondere Genehmigungspflicht wird
von 6.500 auf 12.000 MTOPs angehoben. Lettland, das bisher zu den
genehmigungspflichtigen Empfängerländern zählte, kann künftig
Computer ohne besondere Genehmigung kaufen. Ein Lieferembargo besteht
weiterhin für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien. (APA/dpa)