Zweifel an Offset-Geschäften

30. November 2001, 13:12
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Grüne: Gripen brächte wirtschaftlich weniger als behauptet

Der Kauf neuer Abfangjäger ist nicht besonders populär und selbst in der Bundesregierung wurde mit der Ausschreibung lang gezögert. Am ehesten lässt sich noch argumentieren, dass der Kauf von Militärgerät üblicherweise Offset-Geschäfte nach sich zieht, die der österreichischen Wirtschaft und über die Steuerleistung dem Staatshaushalt mehr bringen, als für die Flugzeuge zu zahlen ist.

Die Grünen, die die Abfangjäger generell ablehnen, schießen sich daher besonders auf dieses Argument ein. Wirtschaftssprecher Werner Kogler ist dafür sogar bereit, die militärische Logik zu übernehmen: "Unserer Meinung nach sind Kompensationsgeschäfte vor allem dazu nützlich, die Entscheidung über das militärische Grundgeschäft unzulässig zu beeinflussen", sagt er - und vertritt damit eine Meinung, die auch von hohen Militärs zu hören ist. Eine Meinung, die übrigens auch von Herbert Scheibner vertreten wurde, als dieser noch oppositioneller Wehrsprecher der FPÖ war.

Mit Koglers Argumenten konfrontiert, wurde in Scheibners Büro bestätigt, dass der Minister "selbstverständlich" noch zu seiner Aussage von 1995 stehe, nach der "volkswirtschaftliche Aspekte im Sinne von Kompensationsgeschäften oder außenpolitische Rücksichtnahmen . . . den militärischen Gesichtspunkten nachgereiht sein" sollten.

Kogler aber bohrt weiter. Er attestiert Scheibner, "ein Verfechter der Transparenz" zu sein und erinnert ihn gleichzeitig an eine Studie des Industriewissenschaftlichen Instituts, das im Auftrag von Saab und British Aerospace den volkswirtschaftlichen Aspekt eines Zusammenbaus von Gripen-Fliegern durch das Bundesheer bewertet hatte. Der Wert dieses Do-it-yourself-Programms wurde mit mit 28,47 Mio. Euro (391,76 Mio. Schilling) beziffert. Kogler: "Wenn das schon als Kompensationsgeschäft herhalten muss, dann kann der Rest so toll nicht sein."

Dem widerspricht Saab-Geschäftsführer Roger Lantz im STANDARD-Gespräch: "Die eigenen Flugzeuge zusammenzubauen - so entwickeln sich Fertigkeiten, die man beim Betrieb und der Wartung braucht und die die Kosten später senken." Und Gripen-Verkaufsdirektor Simon Carr sieht eine Perspektive des Offset-Geschäfts darin, dass eine auf Assembling und Wartung der Gripen eingerichtete Werft des Bundesheeres künftig ungarische und tschechische Gripen betreuen könnte. (cs)

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