Weiterhin einzelne Bedenken gegen Afghanistan-Einsatz bei Rot-Grün

16. November 2001, 15:26
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15 SPD-Parlamentarier legen schriftliche Vorbehalte vor - Schlauch: Koalition hält auch nach Grünen-Parteitag

Berlin - Mehrere Abgeordnete der SPD und der Grünen haben am Freitag beim Vertrauensvotum des deutschen Bundestags für Bundeskanzler Gerhard Schröder Bedenken gegen die zugleich beschlossene Anti-Terror-Mission vorgebracht. 15 SPD-Abgeordnete gaben entsprechende schriftliche Erklärungen ab. Auch von acht Grünen-Abgeordneten ist bekannt, dass sie das militärische Engagement ablehnen. Da die Abstimmung mit der Vertrauensfrage gekoppelt war, stimmten vier von ihnen mit Ja.

Auch die Einsatz-Gegner aus den Reihen der SPD haben offensichtlich alle für den Kanzler gestimmen. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte ein geschlossenes Votum angekündigt. Zu dem Vertrauensvotum und der Abstimmung über die Anti-Terror-Mission wurden nach Angaben des Bundestages insgesamt 77 schriftliche Erklärungen abgegeben.

Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch rechnet mit einem Fortbestand der rot-grünen Koalition auch nach dem Grünen-Parteitag in der kommenden Woche. Er könne sich nicht vorstellen, dass es dort keine Mehrheit für die Politik von Außenminister Joschka Fischer geben werde, sagte Schlauch am Freitag der ARD nach der gewonnenen Vertrauensabstimmung im Bundestag. Er räumte aber ein, dass die Versammlung in Rostock am übernächsten Wochenende ein "schwieriger Parteitag" werde. Es werde "heftige Diskussionen" geben. Letztlich aber würden die Delegierten einer Fortsetzung der Regierung mit Bundeskanzler Schröder zustimmen. (APA/dpa)

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