Grüne glauben an Fortbestand der Koalition

16. November 2001, 15:15
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Probeabstimmung ergibt vier Nein-Stimmen

Berlin - Die Kanzler-Mehrheit bei der Abstimmung im deutschen Bundestag über die von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellte Vertrauensfrage ist offenbar gesichert. Nach Angaben des Grünen-Abweichlers Winfried Hermann werden vier Grünen-Parlamentarier gegen die von Schröder mit der Vertrauensfrage verknüpfte Bereitstellung von Bundeswehrsoldaten im Anti-Terror-Krieg stimmen. Bei der Abstimmung kann sich die rot-grüne Koalition höchstens sechs Gegenstimmen erlauben.

Probeabstimmung ergibt vier Nein-Stimmen

Eine Probeabstimmung in der Grünen-Fraktion unmittelbar vor der deutschen Bundestagssitzung am Freitagmorgen hat vier Gegenstimmen ergeben. Das sagte der Grünen-Abgeordnete Volker Beck. Damit ist die Kanzlermehrheit für die Vertrauensfrage von Gerhard Schröder (SPD) und den internationalen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr voraussichtlich gesichert. Bei der Abstimmung am Freitagmittag kann sich Rot-Grün höchstens sechs Gegenstimmen erlauben.

Kuhn: "Schwierige Aufgabe gut gelöst"

Grünen-Chef Fritz Kuhn sagte über das Verhalten der Abweichler, die Fraktion habe "eine schwierige Aufgabe gut gelöst". Es sei wichtig, dass bei den Grünen unterschiedliche Meinungen zum Ausdruck kämen. er stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß sprach sich im ZDF-"Morgenmagazin" für eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen aus. "Ich sehe keine andere Partei im Deutschen Bundestag, mit der ein derart hohes Maß an Übereinstimmung besteht." CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte: "Der Kanzler wird die Abstimmung überleben. Trotzdem ist das der Anfang vom Ende von Rot-Grün. Die Hängepartie geht weiter." (APA/dpa)

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