Grüne Parteispitze empfiehlt Zustimmung

15. November 2001, 15:31
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Gewissensentscheidung werde respektiert - Ex-Abgeordneter tritt zur PDS über

Berlin - Die Parteispitze der Grünen hat die Fraktionsmitglieder gebeten, dem mit der Vertrauensfrage verknüpften Antrag der Bundesregierung über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zuzustimmen. Eine entsprechende Empfehlung verabschiedete der Bundesvorstand am Donnerstag einstimmig. Ausdrücklich vermerkte der Vorstand jedoch auch, die Gewissentscheidung derjenigen Abgeordneten werde respektiert, die zu einer anderen Bewertung kommen.

Die Parteispitze hatte die Zustimmung noch am Montag nur unter der Bedingung empfohlen, dass Art und Ort des Einsatzes deutscher Soldaten konkretisiert werden. "Seither ist es uns gelungen, sämtliche von uns eingeforderten Präzisierungen und Klarstellungen seitens der Bundesregierung zu erreichen", heißt es in der Empfehlung vom Donnerstag. Fraktionschefin Kerstin Müller hatte bereits am Dienstag erklärt, mit der Präzisierung und dem Entschließungsantrag über die politischen Ziele im Kampf gegen den Terrorismus werde den Abweichlern unter den Grünen eine Brücke zur Zustimmung gebaut.

Der frühere Grünen-Bundestagabgeordnete Manfred Such hat seinen Übertritt zur PDS bekann gegeben. Such, der 1998 den Wiedereinzug in den Bundestag knapp verfehlt hatte, begründete am Donnerstag in Werl die Abkehr von seiner alten Partei nicht nur mit der Entscheidung des Parteirats für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sondern insgesamt damit, dass vom Wahlkampfprogramm der Grünen in der Regierung kaum noch etwas übrig geblieben sei.

Such, ein ehemaliger Kriminalhauptkommissar, hatte 1984 den Ortsverband Werl der Grünen mitbegründet. Dem Bundestag gehörte er von 1989 bis 1990 und von 1994 bis 1998 an. Dort war er zeitweise innenpolitischer Sprecher der Fraktion und später erstes grünes Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Aufsicht über die Geheimdienste.(APA/AP)

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