Forstinger: Künftig 25 Mrd. Schilling jährlich für Infrastruktur

15. November 2001, 13:57
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Weststrecke soll bis 2010 ausgebaut sein

Wien - Das Verkehrsministerium will in den nächsten zwanzig Jahren jährlich 25 Mrd. S in den Neubau von Infrastruktur investieren. Davon werden zunächst mehr Mittel in den Ausbau der Straße als in den Ausbau der Schiene fließen. Konkret soll die Straße jährlich 13 Mrd. S, die Schiene 12 Mrd. S erhalten, kündigte Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) am Donnerstag zu ihrem einjährigen Amtsjubiläum an.

Entgegen diesem Trend sieht der noch in Arbeit befindliche Generalverkehrsplan des selben Ministeriums bis 2030 mit 441 Mrd. S mehr als doppelt so hohe Mittel für die Schiene als für die Straße (203 Mrd. S) vor. Ministerin Forstinger betonte am Freitag, dass von diesen Plänen nicht abgegangen werde. Dass zunächst mehr Mittel in die Straße fließen, ergebe sich aus der Dringlichkeit der Projekte.

Den fertigen Generalverkehrsplan und damit die konkrete Prioritätenreihung der zu finanzierenden Projekte will die Ministerin bei einem Infrastrukturgipfel im Jänner darlegen. Fix sei aber, dass mit den Mitteln die "Donauachse" bis 2010 voll ausgebaut wird: Der Plan sieht den Vollausbau der Westautobahn und die Erweiterung der Bahnstrecke vor, so dass auf der Schiene die Strecke Wien-Salzburg dann in zweieinhalb Stunden, Wien-Linz in 90 Minuten zurückgelegt werden könne. Außerdem stehe fest, dass bis 2009 bis auf acht Ausnahmen alle 131 Autobahn- und Schnellstraßentunnel zweiröhrig ausgebaut würden.

Diese Investitionspläne seien mit dem Finanzministerium "selbstverständlich" abgestimmt worden. Zusätzliche Finanzierungsmittel erhofft sich die Ressortchefin aber auch von der Lkw-Maut und der Schienenbenützungsabgabe. Das vollelektronische Lkw-Maut-System solle im 1. Halbjahr 2003 möglichst zeitgleich mit Deutschland eingeführt werden. (APA)

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