Deutschland
Kanzler-Mehrheit im deutschen Bundestag
334 Stimmen von den 666 Abgeordneten nötig
Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder
muss bei der Vertrauensfrage im Bundestag am Freitag die so genannte
Kanzler-Mehrheit erreichen. Das ist die absolute Mehrheit der Sitze.
Im Deutschen Bundestag sitzen gegenwärtig 666 Abgeordnete. Damit
beträgt die Kanzler-Mehrheit 334 Stimmen - die Hälfte aller
Abgeordneten plus einer Stimme.
Das Grundgesetzt verlangt die Kanzler-Mehrheit bei allen
Entscheidungen, die mit dem Regierungschef unmittelbar in Verbindung
stehen: bei der Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag, bei der
Abwahl des Regierungschefs durch Neuwahl eines Nachfolgers
(konstruktives Misstrauens-Votum) und bei der Vertrauensfrage.
Die rot-grüne Koalition verfügt über insgesamt 341 Mandate. Das
sind 7 Sitze mehr, als für die Kanzler-Mehrheit erforderlich sind.
Die Opposition aus CDU/CSU, FDP und PDS hat zusammen 325 Sitze.(APA/dpa)