St. Pölten: Grüne lehnen Budget 2002 ab

12. November 2001, 12:05
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Einsparungsmaßnahmen und innovative Ansätze werden vermisst

St. Pölten - Die Grünen werden das am Freitag von Bürgermeister Willi Gruber (S) präsentierte Budget 2002 der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten ablehnen. Stadträtin Silvia Buschenreiter begründet dies damit, dass sie trotz angespannter Finanzlage wegen des Bevölkerungsrückganges und anstehender ungelöster Probleme "sowohl fundierte Einsparungsmaßnahmen als auch innovative Budgetansätze" vermisse.

Der vorliegende Entwurf sei "mehr oder weniger der selbe, den die Grünen seit mittlerweile elf Jahren von der Bürgermeisterpartei vorgelegt bekommen". Trotz eines Einnahmenverlustes von kolportierten 60 Mill. S (4,36 Mill. Euro) gebe es kein durchdachtes Einsparungskonzept, so Buschenreiter. Wie die Bundesregierung - "wo die SPÖ dies kritisiert" - wollten die Sozialdemokraten der Landeshauptstadt ein ausgeglichenes Budget vor allem durch zusätzliche Einnahmen über Gebührenerhöhungen erreichen. (APA)

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