Österreichischer Experte sieht "Rückfall hinter Bonn"
Stefan Schleicher: Erneute Einbindung der USA, aber auch der Entwicklungsländer erschwert
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Marrakesch - Kritisch sieht der Grazer Volkswirtschaftler Stefan Schleicher die am Klimagipfel von Marrakesch erzielten Beschlüsse. Das Ergebnis sei ein "Rückschritt hinter die Beschlüsse von Bonn", sagte Schleicher am Samstag in einer ersten Stellungnahme gegenüber der APA in Marrakesch. Die EU habe "massive Konzessionen" an Russland und Japan machen müssen, um diese zur Unterstützung des Abkommens zu bewegen. Damit würden die "politischen Entscheidungen auf allen Ebenen schwieriger", sagte der langjährige Beobachter des Klimaschutzprozesses.
Künftig werde es durch das Konferenzergebnis erschwert, sowohl die USA als auch die Entwicklungsländer wieder einzubinden, meinte Schleicher. Da für das Inkrafttreten des Klimaschutzabkommens von Kyoto faktisch die Zustimmung Japans und Russlands notwendig gewesen sei, sei die Position dieser beiden Länder sehr stark gewesen.
Schleicher verglich das Offenlassen der rechtlichen Verbindlichkeit von Sanktionen mit einem Fußballspiel, in dem es den Mannschaften freigestellt sei, Freistoß-Entscheidungen des Schiedrichters zu akzeptieren oder nicht.
Das Ergebnis von Marrakesch dürfe die Klimaschutzpolitik in Österreich nicht negativ beeinflussen, forderte Schleicher. Österreich gehöre in Europa "ohnedies eher zu den Nachzüglern, was die tatsächliche Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen betrifft." Dies sei für Teilnehmer auf Konferenz in Marrakesch "unüberhörbar" gewesen. (APA)
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