Ungarn: Kultur- Staatssekretär zurückgetreten

9. November 2001, 18:13
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Varhegyi war wegen fahrlässiger Krida verurteilt worden

Budapest - Der Staatssekretär im ungarischen Kultusministerium, Attila Varhegyi, ist am Freitag zurückgetreten, nachdem ihn ein Budapester Gericht wegen fahrlässiger Krida im Zusammenhang mit Wahlspenden zu einer Geldstrafe verurteilt hatte. Er wolle verhindern, dass die Arbeit der Regierung durch die Affäre belastet werde, erklärte der Politiker im ungarischen Rundfunk.

Das Gericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass Varhegyi vor den Wahlen 1998 als Bürgermeister der Stadt Szolnok (120 Kilometer östlich von Budapest) wertvolle Grundstücke weit unter dem Preis an ein Unternehmen verkaufte, das wiederum den späteren Wahlsieger und Varhegyis Partei, den rechtsgerichteten Bund Junger Demokraten (FIDESZ), unterstützte.

Intervention des Staatsanwaltes vermutet

Das Gericht stufte Varhegyis Vorgehen nicht als vorsätzlich, sondern als fahrlässig ein, weswegen es ihn zu einer Geldstrafe von 300.000 Forint (1.227 Euro/16.885 S) verurteilte. Der Prozess war in Ungarn mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden, weil Varhegyi zugleich auch Vorstandsvorsitzender des FIDESZ ist und dem engeren Führungskreis um Ministerpräsident Viktor Orban zugerechnet wird. Der Staatsanwalt hatte eine weitere Anklage gegen Varhegyi wegen Bestechung in seiner Zeit als Bürgermeister von Szolnok kurz vor Prozessende überraschend zurückgezogen.

Die Opposition vermutete eine Intervention des Obersten Staatsanwaltes Peter Polt, der dem FIDESZ nahe steht. Wie Varhegyi erklärte, wird er sein Amt als FIDESZ-Vorstandsvorsitzender und sein Parlamentsmandat beibehalten, da er gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil Berufung eingelegt habe und davon ausgehe, dass er in zweiter Instanz freigesprochen werde. (APA/dpa)

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