Ein europäisches Kriegskabinett - Von Jörg Wojahn

5. November 2001, 20:20
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Die Kleinen in der EU könnten die Kooperation der Großen als Chance betrachten

Optimistisch betrachtet war sie das Kriegskabinett der EU. Pessimistisch betrachtet war sie der K.o.-Schlag für die gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik. Realistisch betrachtet, hat Tony Blairs kleiner Antiterrorgipfel am Sonntagabend vor allem - und wieder einmal - eines gezeigt: Wenn es hart auf hart kommt, hat in der EU nur der etwas zu melden, der auch bereit ist, sein Kinn hinzuhalten.

Das wurde spätestens klar, als sich auch der neunte und letzte Teilnehmer in Blairs exklusive Gesprächsrunde hineinreklamierte - der niederländische Regierungschef Wim Kok. "Ich musste Tony Blair daran erinnern, dass auch wir Leute in Tampa haben", sagte Kok. Die Tatsache, dass dort in Florida Niederländer in der Kommandozentrale für den Militäreinsatz in Afghanistan sitzen, hat den britischen Kriegspremier offensichtlich überzeugt.

Gästeliste reiner Hohn

So viel zum Realismus. Zurück zu den extremen Betrachtungsweisen. In London wollten die Großen Drei der EU - Deutschland, Frankreich, Großbritannien - das wiederholen, was sie schon zwei Wochen zuvor kurz vor dem Europäischen Rat in Gent geübt haben: die Koordinierung ihrer Sicherheitspolitik in Zeiten des Terrors. Und wieder sollten die Kleineren Europas nicht dabei sein.

Blairs ursprüngliche Gästeliste wirkte nach deren Genter Klagen wie reiner Hohn - und damit gänzlich undiplomatisch. Nur die belgische EU-Präsidentschaft und den EU-Außenpolitikbeauftragten Javier Solana hätte man immerhin gnädigerweise per Telefon informieren wollen.

Blairs Gesprächsdiplomatie endete im Fiasko: Der britische Premier war am Ende nicht konsequent genug, seinen Exklusivplan durchzuziehen. Er beugte sich schließlich beinahe im Stundentakt dem Drängen Silvio Berlusconis, José María Aznars und Wim Koks, dabei sein zu dürfen. Der belgische Premier und EU-Ratspräsident Guy Verhofstadt lieferte die passende Schlusspointe der Minigipfel-Komödie: Er deutete an, dass er die verspätete "Einladung" aus London gar nicht akzeptiert hätte, wenn er nicht vorher noch die EU-Staaten konsultiert hätte, die nicht zu dem Treffen kommen durften.

Retter des Unionsinteresses

Im Ergebnis erscheint nun der Belgier als Retter des Unionsinteresses, der Brite als kriegsblinder - und dazu noch ungeschickter - Machtpolitiker, dem die Union herzlich egal ist. Schlechte Zeiten für die EU-Außenpolitik also, so scheint es.

Da fällt es natürlich schwer, der Minigipfel-Konstellation das Positive abzugewinnen, das sie vielleicht für Europa enthalten könnte. Was die kleineren Staaten als "Direktorium" der Großen fürchten, ist schließlich auch ein Pol der Kraft für die Union. Denn wenn diejenigen EU-Staaten, die weltpolitisch etwas darstellen, an einem Strang ziehen, besteht überhaupt erst die Chance, dass sich etwas in die Richtige - oder eben die europäische - Richtung bewegt. Dafür, dass dabei nicht nur den Vereinigten Staaten Treuedienste nach Nibelungenart erwiesen werden, sorgt Frankreich ohnehin.

Deutschland mit Mundwerk und Luftwaffenbasen

Dass hinter der Kooperation der Großen Drei im Kern europäisches Denken steckt, zeigt auch folgende Erwägung: Die Briten könnten den Amerikanern auch allein ohne Schwierigkeiten militärisch zur Seite stehen, die Deutschen zumindest mit dem Mundwerk und mit Luftwaffenbasen.

Es sollte für die kleineren EU-Staaten also nicht darum gehen zu lamentieren: Auf sie muss niemand hören. Sie könnten vielmehr die Chance nutzen, die gemeinsame Bewegung der Großen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Wim Kok hat gezeigt, wie das geht: Lobbyarbeit kann der am erfolgreichsten leisten, der auch selbst etwas zu bieten hat. Dass das Geld kostet, ist in der EU nichts Neues.

Akzeptiert man also die machtpolitischen und militärischen Realitäten in Europa, ergeben sich Möglichkeiten, sie für das Kollektiv nutzbar zu machen. Ein europäisches "Kriegskabinett" hätte dann nach innen etwas Einendes. Wenn man es geschickter anstellt als Tony Blair. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 6.11.2001)

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