Vaclav Klaus: "Die EU ist ein exklusiver Tennisklub"
Tschechischer Parlamentspräsident in Alpbach: "Deutliche Asymmetrie der Interessen" zwischen Mitgliedern und Kandidaten
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Alpbach - "Die EU ist ein exklusiver Tennisklub." Mit diesem Vergleich überraschte der tschechische Parlamentspräsident und frühere Ministerpräsident Vaclav Klaus am Montag Abend bei einer Diskussion beim Forum Alpbach. Es bestehe eine "deutliche Asymmetrie von Interessen" zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern. Während die Beitrittskandidaten in die Union drängten, um sich wirtschaftlich und politisch zu öffnen, hätten die EU-Staaten großteils bereits Zugang zu den neuen Märkten, sagte Klaus. "Sie haben nicht so viel zu gewinnen, nur einen überfüllten Raum."
"Wir alle sind natürlich für die europäische Integration", sagte der konservative tschechische Politiker. Doch dies sei "nur die halbe Wahrheit", denn, so Klaus, die EU-Institutionen hätten vielmehr ein "Janusgesicht". Mit dem Beitritt müssten die Kandidaten auch eine Reihe von bürokratischen, protektionistischen und harmonisierenden Maßnahmen in Kauf nehmen. Er sei sich aber bewusst, dass jemand der einem Tennisklub beitreten will, nicht dessen Regeln ändern könne. Den Zeitpunkt der Aufnahme neuer Mitglieder sieht Klaus als eine "rein politische Entscheidung" seitens der EU.
Dem entgegnete die ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Ursula Stenzel, die EU müsse vor der Erweiterung sicherstellen, dass der Binnenmarkt weiterhin funktioniere. Die Union sei zudem mehr als nur ein freier Markt. Stenzel: "Die EU ist kein geschlossener Betrieb."
(APA)
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