Dosenpfand in Deutschland wird kommen

16. August 2001, 17:03
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Berlin - Ein Dosenpfand in Deutschland wird wahrscheinlicher. Das Berliner Verwaltungsgericht teilte am Donnerstag mit, es habe einen Eilantrag mehrerer Unternehmen abgelehnt, die das Pfand stoppen wollten. Der Antrag galt als eines der letzten Hindernisse für ein Pfand auf Bier und Mineralwasser in Dosen und Einwegflaschen vom kommenden Frühjahr an. Die Pfandpflicht ergibt sich nach geltendem Recht automatisch aus der Unterschreitung der vorgeschriebenen Mehrwegquoten bei diesen Getränkearten. Der Rechtsanwalt der klagenden Mineralbrunnen, Brauereien und Handelsunternehmen kündigte die Anrufung des Oberverwaltungsgerichts an.

Nach der Abweisung des Eilantrages dürfe das Bundesumweltministerium nun den Mechanismus für die Auslösung der Pfandpflicht in Gang setzen, teilte das Gericht mit. Dies geschieht durch die Bekanntmachung der Mehrwegquoten für das Jahr 1999 im Bundesanzeiger. Aus dem Umweltministerium war bereits früher bekannt geworden, dass die vorgeschriebenen Mehrwegquoten für Mineralwasser und Bier deutlich unterschritten wurden. Nach geltendem Recht greift damit automatisch spätestens sechs Monate nach amtlicher Bekanntgabe der Zahlen ein Pfand von mindestens 0,50 Pfennig (0,26 Euro/3,52 S) auf Einwegverpackungen dieser Getränke.

Cola und Fruchtsäfte nicht betroffen

Erfrischungsgetränke wie Cola und Fruchtsäfte wären davon nicht betroffen, da sie die Mehrwegquote erfüllten. Wein bliebe eine Pfandpflicht zunächst erspart, da der Mehrweganteil zwar unterschritten wurde, der Anteil jedoch noch im Bereich einer zugestandenen Fehlerbandbreite bei der Erhebung lag. (APA/Reuters)

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