Haupt weist EU-Kritik an Aktionsplan gegen Armut zurück

6. August 2001, 12:59
1 Posting

Entwurf "spiegelt nicht annähernd die Realität wider"

Wien - Sozialminister Haupt wies am Sonntag die EU-Kritik am "Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung" zurück. Erstens handle es sich um einen Erstentwurf der Kommission, zweitens habe sich Österreich als eines der wenigen Länder an die Vorgabe von 40 Seiten gehalten. Den Entwurf sollte man nicht überbewerten, er spiegle nicht einmal annähernd die Realität wider.

Nach der Stellungnahme der Länder folgen bilaterale Gespräche der Kommission - mit Österreich am 3. September 2001 -, daraufhin wird der erste Entwurf des Berichtes überarbeitet und anschließend den offiziellen Gremien der EU-Ebene weitergeleitet, erläuterte Haupt. Österreich habe aus Platzgründen darauf verzichtet, sämtliche Analysen beizufügen. Man werde dies nachholen, "um Licht ins Dunkel zu bringen", so Haupt weiters.

Zur inhaltlichen Kritik meinte Haupt, dass Österreich mit dem NAP voll und ganz innerhalb der Vorgaben der Schlussfolgerungen von Lissabon liege, wonach Beschäftigung und Beschäftigungsförderung die besten Mittel seien, um Armut verhindern zu können. Österreich weise eine ganze Menge an innovativen Ideen auf, um dieses Ziel zu erreichen. Haupt nannte explizit das Kinderbetreuungsgeld, die Behindertenmilliarde, Maßnahmen zum Gender Mainstreaming und zur Vermeidung der Armut bei Frauen. (APA)

Share if you care.