Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Eberle

1. August 2001, 12:29
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Anonyme Anzeige eingegangen - VP-Chef spricht von "haltloser Schmutzkübelaktion"

Innsbruck - Der Tiroler VP-Chef, LHstv. Ferdinand Eberle, hat am Mittwoch die Vorwürfe im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen seine Person als "haltlose Schmutzkübelaktion" zurückgewiesen, die sich als "Rohrkrepierer" erweisen würden. An der Abhaltung eines Landesparteitages mit Obmann-Neuwahl im Herbst halte er fest. Die derzeitige Situation sei "nur durch eine Veränderung an der Parteispitze" zu lösen, dazu stehe er weiter, sagte Eberle in einer Pressekonferenz.

Im Dorfgasthof

Er habe am 6. Mai dieses Jahres in seiner Heimatgemeinde Heiterwang am Abend im Dorfgasthof Post einige Mitglieder der Feuerwehr getroffen, die dort nach einer Florianifeier zusammengesessen seien. Einer der Anwesenden habe später Gläser und Geschirr auf den Boden geworfen, der Wirt daraufhin die Gendarmerie verständigt. Nach seinem Verlassen des Lokals sei er Tage später von der Gendarmerie kontaktiert worden und habe telefonisch den Sachverhalt erläutert. Die Gendarmerie habe daraufhin diesen Sachverhalt der Staatsanwaltschaft übermittelt, die das Verfahren eingestellt habe.

"Haltlos"

Vor zwei Wochen seien die Ermittlungen nach Einlangen eines anonymen Schreibens wieder aufgenommen worden, wobei Vorwürfe, er habe Ermittlungen der Gendarmerie unterdrücken wollen, ebenso "haltlos" seien. Das Schreiben sei "falsch und verleumderisch", er wolle keine Spekulationen über Intentionen oder den Verfasser abgeben, behalte sich aber alle rechtlichen Schritte auch über die mediale Berichterstattung vor, die Eberle als "skandalös" und "riesen Sauerei" bezeichnete. "Ich habe kein Verhalten an den Tag gelegt, das auch nur ansatzweise strafrechtlich verfolgbar ist", sagte Eberle.

Einvernahme in den nächsten Tagen

Erst heute, Mittwoch, sei er von der Staatsanwaltschaft auf das anonyme Schreiben aufmerksam gemacht worden, betonte Eberle. Seine Einvernahme durch einen Beamten des Innenministeriums soll in den nächsten Tagen erfolgen.

Am Zeitplan für den Parteitag "zwischen Mitte Oktober und Anfang November" halte er fest. Bis zu diesem Parteitag bleibe er Obmann und werde vor den Delegierten Rechenschaft ablegen, sagte Eberle. Die Einberufung eines Parteivorstandes im August halte er derzeit für nicht notwendig. In der kommenden Woche würden die Bezirksorganisationen tagen. Er werde rechtzeitig "einen konsensfähigen Vorschlag" für seine Nachfolge präsentieren. Nicht auszuschließen sei allerdings, dass es mehrere Kandidaten gebe. Er sei für die Personalunion von Parteiobmann/Landeshauptmann, betonte Ebnerle neuerlich.

Die Frage einer Umbildung der Landesregierung habe dann auch dieser neue Parteiobmann zu beurteilen. "Wir werden diese krisenhafte Situation überwinden und aus dem Parteitag geordnet hervorgehen", zeigte sich Eberle überzeugt. (APA)

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