Türkei wegen des Todes von elf Kurden verurteilt

31. Mai 2001, 18:08
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Weitere Entscheidung von Straßburger Gerichtshof gegen Ankara

Straßburg - Die Türkei ist vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Todes von elf Kurden verurteilt worden. Die Straßburger Richter kamen am Donnerstag zu dem Schluss, dass die Opfer im Jahr 1993 an der "unmenschlichen Behandlung" der türkischen Polizei starben. Mindestens eine Woche wurden die Männer demnach von Polizisten unter freiem Himmel festgehalten, gefesselt und geschlagen. Der Tod konnte nicht vollends bewiesen werden, weil die elf Männer spurlos verschwanden.

Die Regierung in Ankara wurde zu insgesamt 1,01 Millionen Euro (13,90 Mill. S) Schadenersatz an die Hinterbliebenen verurteilt. Die Türkei gehört zu den Mitgliedsländern des Europarats und den Unterzeichnern der Europäischen Menschenrechtskonvention. Damit sind die Straßburger Urteile für Ankara bindend.

Die Straßburger Richter gingen vom Tod der elf Verschwundenen aus. Obwohl seit den Vorgängen acht Jahre verstrichen seien, habe die Regierung in Ankara keine "plausible und zufriedenstellende Erklärung" für das Schicksal der Vermissten gegeben. Das Gericht kritisierte, die zuständige türkische Staatsanwaltschaft habe keine "ernsthaften Anstrengungen" unternommen, um den Vorfällen auf den Grund zu gehen.

Die Türkei wurde in den vergangenen Jahren schon mehrfach von dem Straßburger Gerichtshof wegen schweren Menschenrechtsverletzungen an Kurden zu Entschädigungszahlungen verurteilt.(APA)

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