Ukraine: Parlament bestätigt Kinach

29. Mai 2001, 14:20
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Neuer Regierungschef (Bild) will Wirtschaftsreformen vorantreiben

Kiew - Das ukrainische Parlament hat den bisherigen Vorsitzenden des Unternehmerverbands, Anatoli Kinach, als neuen Regierungschef im Amt bestätigt. Mit 239 von insgesamt 450 Stimmen folgte das Parlament am Dienstag dem Vorschlag von Staatspräsident Leonid Kutschma, meldete die Agentur Interfax. Der neue Premier hat versprochen, die marktwirtschaftlichen Reformen in der früheren Sowjetrepublik voranzutreiben.

Der 47-jährige Kinach hatte bis 1996 als Vizeregierungschef das Industrieministerium geleitet. Er löst den bisherigen Regierungschef und Reformpolitiker Viktor Juschtschenko ab, dem das Parlament Ende April auf Antrag der Kommunisten das Misstrauen ausgesprochen hatte. Kinach gilt als Vertrauter von Präsident Kutschma.

Frei und reich zugleich

Nach seiner Bestätigung versprach der neue Ministerpräsident "eine freie und reiche Ukraine". Kinach galt als Kompromisskandidat. Ferner kündigte Anatoli Kinach die Bildung einer Regierung an, die "die unterschiedlichen Standpunkte der Parlamentsfraktionen berücksichtigen" werde. Die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament wolle er verbessern. Er sprach sich für Steuererleichterungen und eine Deregulierung der Wirtschaft aus.

Sein Vorgänger Viktor Juschtschenko hatte sich wegen seiner marktorientierten liberalen Politik und seines Kampfs gegen die Korruption vor allem bei den Kommunisten sowie bei den einflussreichen Finanzoligarchen und den sie vertretenden Parteien Feinde geschaffen. Die Absetzung des prowestlichen Regierungschefs war im Westen heftig kritisiert worden.

(APA/dpa/Reuters)

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