Polen will EU-Beitrittstermin bis 2004

21. Mai 2001, 17:04
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Ministerpräsident Jerzy Buzek reist nach Brüssel

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek will sich während seines Besuchs bei Romano Prodi, dem Chef der EU-Kommission, für einen EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 einsetzen. Der Leiter des Amts für europäische Integration, Jacek Saryusz-Wolski, räumte am Montag vor Journalisten ein, das bisher von Polen anvisierte Beitrittsdatum 2003 sei "unrealistisch". Buzek wolle am Dienstag in Brüssel außerdem betonen, dass Polen nicht mit einer Verschiebung des Beitrittstermins bis zum Jahr 2005 oder später einverstanden sei.

Das ursprüngliche Zieldatum 2003 erscheine wegen des "mangelnden politischen Willens zur Beschleunigung des Erweiterungsprozesses" unrealistisch, erklärte der Vorsitzende der Regierungskommission für europäische Integration. Buzek werde in Brüssel den EU-Ratspräsidenten von der neuen Haltung seiner Regierung unterrichten. Polen werde aber weiterhin versuchen, die Beitrittskriterien bis 2003 zu erfüllen, betonte Saryusz-Wolski. Im April hatte der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski das Jahr 2005 als realistischen Beitrittstermin bezeichnet.

Buzek will den Angaben zufolge auch die derzeitigen Problempunkte in den Verhandlungen mit der EU zur Sprache bringen, darunter die Freizügigkeit für Arbeitnehmer und den Verkauf von polnischen Grundstücken an Ausländer. Er will sich außerdem dafür einsetzen, dass polnische Abgeordnete bei den Wahlen zum EU-Parlament im Jahr 2004 nicht lediglich Beobachterstatus haben. (APA/dpa/AP)

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