Bush und Putin: Das erste Mal im Juni

20. Mai 2001, 23:01
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Amerikanisch-russischer Gipfel wird in Slowenien stattfinden - Russland zeigt sich bereit zu neuen Abkommen über Rüstungskontrolle

Washington/Moskau/Laibach - Zu ihrem ersten amerikanisch-russischen Gipfeltreffen werden die Präsidenten George W. Bush und Wladimir Putin am 16. Juni in der slowenischen Hauptstadt Laibach zusammenkommen. Das wurde bei einem Besuch des Moskauer Außenministers Igor Iwanow am Freitag in Washington vereinbart. Im Mittelpunkt der Gipfelgespräche des amerikanischen und des russischen Präsidenten stehen die umstrittenen US-Pläne für eine Raketenabwehr.

Nach Angaben von Experten ist eines der Hauptziele des Gipfels, die seit Bushs Amtsantritt gespannten Beziehungen mit Moskau wieder zu normalisieren. Das Gipfeltreffen in Laibach fällt in die Vorbereitungen zum zehnten Jahrestag der Unabhängigkeit Sloweniens, das 1991 aus dem Verband des damaligen Jugoslawiens ausgeschieden war. Bush hält sich anlässlich des Göteborger EU-Gipfeltreffens (14. und 15. Juni) in Europa auf.

Putin hofft

In einem persönlichen Schreiben an Bush, das Iwanow bei seinem Besuch im Weißen Haus überbrachte, äußerte Putin die Hoffnung auf einen "konstruktiven Dialog" mit den USA. Zudem hoffe er, dass bei ihrem ersten Treffen noch vor dem Gipfel der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G-8) in Genua im Juli der russisch-amerikanische Dialog und die Zusammenarbeit beider Länder einen "zusätzlichen Impuls" erhalte. "Ich teile Ihre Ansicht, dass Russland und die USA beim Aufbau der Grundlagen des internationalen Friedens und der Sicherheit im 21. Jahrhundert eng zusammenarbeiten sollten", zitierte die Nachrichtenagentur ITAR-TASS am Samstag aus dem Brief.

Laut Iwanow ist Russland bereit, mit den USA zu einer neuen Übereinkunft über Rüstungskontrolle und Raketenabwehr zu kommen. Zum Abschluss seines USA-Besuches sagte Iwanow am Samstag vor der Presse in Washington, sein Land nehme die Konsultationen zur Überwindung der Meinungsverschiedenheiten in dieser Frage sehr ernst. Zugleich bekräftigte er die Vorbehalte Russlands gegenüber den Plänen der USA, den ABM-Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen abzuändern.

"Genug dikutiert" Powell sagte, die USA seien nicht bereit, unbegrenzte Zeit über die Pläne zur Raketenabwehr zu debattieren. Beratungen könnten kein Ersatz für Entscheidungen und Handeln sein. Er fügte hinzu: Wenn die USA der Überzeugung seien, es sei genug diskutiert worden, und wenn es Vereinbarungen mit den Partnern gebe, "dann werden wir auf der Grundlage dieser Vereinbarungen handeln, oder wir handeln dann auf der Grundlage unseres wohlverstandenen Eigeninteresses."

Nach Angaben Powells wurde Laibach als Tagungsort für das kommende Gipfeltreffen aus praktischen Erwägungen mit Blick auf die Reisepläne der beiden Staatsmänner bestimmt. Vor dem Gipfel wird Bush in fünf europäischen Staaten erwartet. In Brüssel stehen Gespräche mit den den anderen NATO-Staaten auf dem Programm des US-Präsidenten; in der schwedischen Stadt Göteborg ist eine Begegnung mit führenden EU-Politikern geplant. Außerdem führt die Europareise Bush auch nach Spanien und Polen.

"Wichtiges Ereignis"

Sloweniens Staatspräsident Milan Kucan sagte am Samstag in einer Rede, die Entscheidung, das erste Bush-Putin-Treffen in Slowenien abzuhalten, sei "sehr bedeutend". Nach seiner Überzeugung handle es sich um die Anerkennung für slowenische Bemühungen, im Südosten Europas Entspannung zu schaffen, und für alle tiefgreifenden wirtschaftlichen, politischen und sozialen Reformen, die seit der Gründung des selbständigen slowenischen Staates durchgeführt wurden. Das Ereignis, das die gesamte Weltöffentlichkeit interessieren werde, sei für den slowenischen Staat die Gelegenheit, seine Errungenschaften der Welt vorzustellen, betonte Kucan.

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind wegen des Streits um Bushs Pläne für eine Raketenabwehr und seiner de facto-Absage an den ABM-Vertrag von 1972 mit Moskau sowie der Massenausweisung russischer Diplomaten im Gefolge eines Spionagefalls getrübt. (APA/dpa/Reuters/AP)

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